Sitzung
18-013-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5
Datum
18.06.2018
Zeit
16:00-20:55 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Amtseinführung und Verpflichtung eines in den Kreisausschuss nachrückenden ehrenamtlichen Mitgliedes

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2
Neuberechnung der Sitzverteilung in Ausschüssen und Kommissionen aufgrund nachträglicher Änderung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen und eventuell erforderliche Durchführung eines Losverfahrens um einen Ausschuss- bzw. Kommissionssitz gemäß § 36 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: nicht erledigt

 
Ö 1.3
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.3.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0877
Ö 1.3.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.3.3
Beantwortung noch offener Fragen der ergänzenden Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 22.10.2017 betreffend Überwaldbahn (Vorlage 18-0672/1)
 
Ö 1.4
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.4.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 22.04.2018 betreffend Vorfälle im Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim

Beschluss: beantwortet

18-0910
Ö 1.4.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.04.2018, eingegangen am 26.05.2018, betreffend UNESCO Global Geopark Bergstraße-Odenwald

Beschluss: beantwortet

18-0937
Ö 1.4.3
Anfrage der AfD-Fraktion vom 16.04.2018, eingegangen am 26.05.2018, betreffend dritte Offenlage des Entwurfs des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar - Teilregionalplan Windenergie

Beschluss: beantwortet

18-0938
Ö 1.4.4
Nachtrag: 11.06.2018
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2018 betreffend Auslage der Zeitschrift MoneyGram - ABWAB

Beschluss: beantwortet

18-0953
Ö 1.4.5
Nachtrag: 11.06.2018
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2018 betreffend Verwaltung und Instandsetzung der kreiseigenen Gebäude und Schulen

Beschluss: beantwortet

18-0954
Ö 1.4.6
Nachtrag: 11.06.2018
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2018 betreffend Eigenbetrieb Neue Wege - Kosten der Unterkunft

Beschluss: beantwortet

18-0955
Ö 1.5
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Rettungsdienst

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0906
Ö 1.6
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0911
Ö 1.7
Geschwister-Scholl-Schule Bensheim - Sanierung Westbau;
hier: Überplanmäßige Ausgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 1.8
Fahrgastbeirat Kreis Bergstraße - Benennung von Mitgliedern (Nachmeldungen)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

18-0864
Ö 1.9
Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0790/1
Ö 1.10
Erste Änderungssatzung zur Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige vom 12.10.2015;
hier: Einfügung eines neuen "§ 4a Einsatzleitung Rettungsdienst"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0933
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0920
Ö 2.1
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Überwaldbahn gGmbH;
hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2018 hierzu

Beschluss: erledigt

18-0920/1
Ö 2.2
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Interkommunale Zusammenarbeit im Zuge der Umstellung auf elektronische Rechnungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0921
Ö 2.3
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Aufhebung der Verpflichtung von Kommunen zur Erhebung von Straßenbeiträgen

Beschluss: erledigt

18-0923
Ö 2.3
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 16.05.2018 betreffend Aufhebung der Verpflichtung von Kommunen zur Erhebung von Straßenbeiträgen;
hier: Änderungsantrag der Antragstellerin vom 18.06.2018 hierzu

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0923/1
Ö 2.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.05.2018 betreffend Verzicht auf und Maßnahmen gegen den Einsatz glyphosathaltiger Pflanzenvernichtungsmittel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0928
Ö 2.5
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2018 betreffend Berichterstattung von Beteiligungen

Beschluss: erledigt

18-0934
Ö 2.5
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2018 betreffend Berichterstattung von Beteiligungen;
hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.06.2018 hierzu

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-0934/1
Ö 2.6
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2018 zum Thema "Tourismusförderung"

Beschluss: zurückgenommen

18-0935
Ö 2.7
Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2018 betreffend Stellungnahme des Kreises zur dritten Offenlage des Entwurfs des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar -Teilregionalplan Windenergie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0936
Ö 2.8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 28.05.2018 zum Thema "Baulandoffensive Hessen GmbH"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0940
Ö 2.8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 28.05.2018 zum Thema "Baulandoffensive Hessen GmbH"
hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2018 hierzu

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-0940/1
Ö 2.9
Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.10
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0852
Ö 2.11
Verschiedenes
 
Ö
Tagesordnung 3 (nichtöffentliche Behandlung)
 
Ö 3.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.05.2018, eingegangen am 26.05.2018, zum Sachstand im reklamierten Vermögensschaden betreffend ehemaliges Lighthouse Hotel

Beschluss: beantwortet

18-0939