Sitzung
18-012-ARI
Gremium
Ausschuss für Regionalpolitik und Infrastruktur
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
29.11.2018
Zeit
17:04-19:19 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Businessplan der Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 18-1133
Ö 2
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.10.2018 betreffend Verkehrsinfrastrukturprojekte im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

 18-1085
Ö 2
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.10.2018 betreffend Verkehrsinfrastrukturprojekte im Kreis Bergstraße
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.11.2018

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 18-1085/1
Ö 3
Gründung einer gemeinsamen Tourismusdestination aus den aktuellen Destinationen Bergstraße und Odenwald

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 18-1134
Ö 4
Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019, des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2019 bis 2022 und des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: erledigt

 18-1112
Ö 4
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2019
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 - 2022
3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2019

- Beschlussempfehlung des Ausschusses betreffend Teilhaushalt 05

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 18-1112/1
Ö 4
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2019
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 - 2022
3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2019;
hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 26.11.2018 betreffend Beauftragung einer Wohnungsagentur

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-1112/2
Ö 5
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen