Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Beschluss des Kreistages Bergstraße vom 10.03.2014 betreffend Einrichtung eines Beirates zum Rückbau der Atomkraftwerke Biblis;
hier: Schreiben von Frau Staatsministerin Priska Hinz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1247
Ö 1.1.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.03.2014 zum Thema "Ausgestaltung des Schienennahverkehrs im Kreis Bergstraße - Vergabe von SPNV-Mehrleistungen im Wettbewerb"

Beschluss: erledigt

17-1233
Ö 1.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.03.2014 zum Thema "Ausgestaltung des Schienennahverkehrs im Kreis Bergstraße - Vergabe von SPNV-Mehrleistungen im Wettbewerb" - Beantwortung der Anfrage durch den Kreisausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1233/1
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.04.2014 betreffend "Digitale Fahrgastinformation / Echtzeitanzeigen"

Beschluss: erledigt

17-1240
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.04.2014 betreffend "Digitale Fahrgastinformation / Echtzeitanzeigen";
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1240/1
Ö 1.3
Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1208
Ö 1.4
Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Neuwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters des Kreiselternbeirats

Beschluss: Wahl erfolgt

17-1248
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Wahl der oder des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße
a) Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses und Aussprache hierzu
b) Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl

Beschluss: Wahl gescheitert

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 38, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2014 zum Thema "Keine Verlagerung der Kommunalaufsicht"

Beschluss: erledigt

17-1226
Ö 2.2
Nachtrag: 15.05.2014
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2014 zum Thema "Keine Verlagerung der Kommunalaufsicht";
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 15.05.2014

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 25

17-1226/1
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2014 betreffend "Landesentwicklungsplan / Investitionsstrukturpauschale"

Beschluss: erledigt

17-1241
Ö 2.3
Nachtrag: 15.05.2014
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2014 betreffend "Landesentwicklungsplan / Investitionsstrukturpauschale";
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 15.05.2014

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

17-1241/1
Ö 2.4
Antrag der Bürgerunion-Fraktion vom 25.04.2014 betreffend Widerruf der Genehmigung der Odenwaldschule als Ersatzschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 73

17-1254
Ö 2.5
Resolutionsantrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2014 betreffend "Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen!"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 42, Enthaltungen: 3

17-1262
Ö 2.6
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2014 betreffend "Optionale digitale Kreistagsarbeit / Einführung von Tablet-PCs"

Beschluss: erledigt

17-1261
Ö 2.6
Nachtrag: 19.05.2014
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2014 betreffend "Optionale digitale Kreistagsarbeit / Einführung von Tablet-PCs";
hier: Verweisungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 19.05.2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1261/1
Ö 2.7
Rahmenkonzept zur Weiterentwicklung / Umsteuerung der Sozialen Arbeit an Schulen im Kreis Bergstraße "Von der Einzelfallhilfe zur systemischen Förderung"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Nein: 3, Enthaltungen: 3

17-1234
Ö 2.8
Verschiedenes
 
Ö
von der Tagesordnung abgesetzt:
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2014 betreffend "Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen - Stellungnahme des Kreistags des Kreises Bergstraße zu Windvorrangflächen"

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

17-1260
Ö
von der Tagesordnung abgesetzt:
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2014 zu ihrem Antrag vom 28.04.2014 betreffend "Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen - Stellungnahme des Kreistags des Kreises Bergstraße zu Windvorrangflächen"

Beschluss: von Tagesordnung abgesetzt

17-1260/1