Sitzung
18-008-ARI
Gremium
Ausschuss für Regionalpolitik und Infrastruktur
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
30.11.2017
Zeit
17:05-17:40 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Nahverkehrsplan 2014 - 2018 - Grundsatzentscheidung über eine Fortschreibung gem § 14 Abs. 8 ÖPNVG

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0742
Ö 2
Außerordentlicher Zuschuss für die Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

18-0734
Ö 3
Entwürfe
1. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
2. des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2018 bis 2021
3. des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2018 bis 2021
- Beschlussempfehlungen betreffend Teilhaushalt 05

Beschluss: erledigt

18-0683
Ö 3
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2018
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 - 2021
3. Beschlusfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2021
- Beschlussempfehlungen betreffend Teilhaushalt 05

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0683/1
Ö 4
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Nutzung von Ruftaxis