Sitzung
18-010-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
01.12.2017
Zeit
08:30-10:25 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 1.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-0725
Ö 1.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 18-0726
Ö 2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
 
Ö 2.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 18-0703
Ö 2.2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 18-0709/2
Ö 3
12. Änderung der Rettungsdienst-/Leitstellen-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-0689
Ö 4
Rettungsdienst-Ansprüche aus der Delegation der Einsatzleitung Rettungsdienst 2011 bis 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-0690
Ö 5
Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
hier: Aufnahme der Stadt Lorsch als weiteren Gesellschafter

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-0699
Ö 6
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 18-0695
Ö 7
Bewertungsrichtlinie des Landkreises Bergstraße - Fortschreibung und Aktualisierung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 18-0741
Ö 8
Außerordentlicher Zuschuss für die Überwaldbahn gGmbH

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 18-0734
Ö 9
Kreisweites Konzept zur Wohnraumförderung und Förderung der Beratung für den Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 18-0744
Ö 10
Geschäftsordnung des Kreistages
- Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 18-0736
Ö 11.1
Entwürfe
1. der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
2. des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2018 bis 2021
3. des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2018 bis 2021
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses

Beschluss: erledigt

 18-0683
Ö 11.1
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2018
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 - 2021
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 18-0683/1
Ö 11.2
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 18-0738
Ö 12
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 12.1
hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26a HGO i.V.m.
§ 18 Abs. 1 HKO und § 2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße;
- Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2017 abgegebenen Anzeigen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 18-0681
Ö 12.2
hier: nachzureichende Informationen zu Ziffer 3 des Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 18.08.2017 betreffend Änderung der Vereinsförderrichtlinie