SessionNet | Kreistag - 06.06.2016

Sitzung

18-002-KT

Gremium

Kreistag

Raum

im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5

Datum

06.06.2016

Zeit

16:05-18:40 Uhr

Einladung 18-002-KT

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift 18-002-KT

Vorlage

FW-Anfrage zur Kursbelegung KVHS 20160515

18-0071

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

18-0061

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 4

Vorlage

FW-Antrag Änderung der Hauptsatzung 20160515

18-0073

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 48

Vorlage

CDU-SPD-Antrag 20160512 betr. vorzeitige Abberufung KB Schimpf

18-0065

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 28

Vorlage

CDU-SPD-Antrag 20160512 Einsetzung Wahlvorbereitungsausschuss

18-0066

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 20, Enthaltungen: 8

Vorlage

FW-Antrag Polizeistation Viernheim 20160515

18-0074

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

Vorlage

FDP-Änderungsantrag 20160601 zum FW-Antrag betr. Reaktivierung Polizeistation Viernheim

18-0074/1

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

18-0056

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

18-0057

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

18-0058

Beschluss: erledigt

Vorlage

18-0058/1

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

18-0059

Beschluss: erledigt

Vorlage

18-0059/2

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

18-0060

Beschluss: erledigt

Vorlage

18-0060/1

Beschluss: Wahl erfolgt

Vorlage

Entwurf Änderung Gebührenordnung 2016

Änderung Gebührenordnung 2013

Gebührenordnung 2011

18-0015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Enthaltungen: 2

Vorlage

18-0062

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Vorlage

Frischfleischkostensatzung

Anlage zur Frischfleischkostensatzung - korrigierte Fassung

18-0067

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 6

Informationen

3 Dokumente

Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)

Ö 1.1 Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Ö 1.2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 1.2.1 VO2 Dok.Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 zur Kursbelegung bei der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Ö 1.3 VO1 Dok.Zuständigkeit für die Aufnahme von Kassenkrediten

Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache)

Ö 2.1 VO2 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 auf Änderung der Hauptsatzung

Ö 2.2 VO2 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf

Ö 2.3 VO2 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl der oder des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und einer oder eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Ö 2.4 VO2 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim

Ö 2.4 VO2 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim;hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2016

Ö 2.5 VO8 Dok.Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 18. Wahlzeit des Kreistages; hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Ö 2.6 VO1 Dok.Schulkommission des Kreises Bergstraße; hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder

Ö 2.7 VO1 Dok.Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit; hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Ö 2.8 VO1 Dok.Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Ö 2.8 VO1 Dok.Verkehrskommission des Kreises Bergstraße; Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommissionhier: personelle Vorschläge von Verbänden und Interessensgruppen

Ö 2.9 VO1 Dok.Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße; hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen

Ö 2.9 VO1 Dok.Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst Kreis Bergstraße;hier: Vorschläge für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Betriebskommissionen

Ö 2.10 VO1 Dok.Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraßehier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates

Ö 2.10 VO1 Dok.Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraßehier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates- personelle Vorschläge des Personalrates

Ö 2.11 VO4 Dok.Änderung Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Ö 2.12 VO1 Dok.Liquidation der Tourismusmarketing Kreis Bergstraße GmbH

Ö 2.13 VO3 Dok.Satzungsänderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch

Ö 2.14 Verschiedenes