Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 25.11.2011 - 08:05-10:45 Uhr
Informationen
Sitzung
17-005-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
25.11.2011
Zeit
08:05-10:45 Uhr
3 Dokumente
Ö
Regularien
Ö
Tagesordnung
Ö 1 VO5 Dok
Ehrensatzung des Kreises Bergstraße
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Ö 2
Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2010
Vorlage: 17-0243
Beschluss: zurückgestellt
Ö 3
Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26 a HGO i.V.m. § 18 Abs. 1 HKO und § 8 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße;
hier: Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2011 abgegebenen Anzeigen
hier: Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2011 abgegebenen Anzeigen
Vorlage: 17-0277
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO3 Dok
Umsteuerungsprojekt "Familien stärken - Zukunft schaffen" - Dritter Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5 VO7 Dok
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße in den Haushaltsjahren 2008 und 2009
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen
Ö 6 VO2 Dok
Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2010
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen
Ö 7 VO1 Dok.
Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2011
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen
Ö 8 VO2 Dok
Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2012
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen
Ö 9 VO4 Dok
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2012
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen
Ö 10 VO4 Dok
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2012, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2012-2015 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2015
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Ö 11
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012
Vorlage: 17-0305
Beschluss: zurückgestellt
Ö 12 Nachtrag: 25.11.2011
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshofwegen unzureichender Finanzausstattung der hessischen Landkreise"
hier: Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshofwegen unzureichender Finanzausstattung der hessischen Landkreise"