Kreistag - 14.04.2008 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung
16-014-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im "Großen Saal" des Bürgerhauses in Mörlenbach, Schulstraße 1,
Datum
14.04.2008
Zeit
16:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats; hier: Bericht des Revisionsamtes zur Verfahrensweise mit Prüfungsbemerkungen bei der Prüfung der Jahresrechnungen des Kreises (Beschlüsse des Kreistages vom 4.12.2006 und des Unterausschusses des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 21.11.2007)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0929
Ö 1.1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats; hier: Reaktivierung Überwaldbahn für touristische Nutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0935
Ö 1.1.3Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats; hier: mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfragen und Mitteilungen; hier: Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 04. April 2008 zur "Alten Sparkasse"

Beschluss: erledigt

16-0936
Ö 1.2.1Anfragen und Mitteilungen; hier: Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 04. April 2008 zur "Alten Sparkasse"; hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0936/1
Ö 1.3Eigenbetrieb Neue Wege; hier: Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0894
Ö 1.4Schöffenwahlausschüsse; hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2009 - 2013 zu bildenden Ausschüsse

Beschluss: erledigt

16-0906
Ö 1.4Schöffenwahlausschüsse; hier: Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2009 - 2013 zu bildenden Ausschüsse
- personelle Vorschläge

Beschluss: Wahl erfolgt

16-0906/1
Ö 1.5Bildung eines gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes der Städte Hirschhorn und Neckarsteinach gemäß § 84 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0917
Ö 1.6Satzung für den Kreis-Senioren-Beirat des Kreises Bergstraße; hier: Änderung von §§ 2 und 6

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0921
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Nachtrag: 14.04.2008
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, FWG, FDP, SPD und GRÜNE vom
09. April 2008 zum Thema "Sperrung Saukopftunnel infolge Baumaßnahmen zur Nachrüstung"

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-0944
Ö 2.2Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 19. März 2008 zur Organisation der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Sozialgesetzbuch II (SGB II)

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 35

16-0918
Ö 2.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, FWG und FDP vom 24. März 2008 auf Verabschiedung einer Resolution betreffend Parkerleichterung für Begleitpersonen von an Demenz oder Alzheimer erkrankten Personen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0924
Ö 2.3.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD, FWG und FDP vom 24. März 2008 auf Verabschiedung einer Resolution betreffend Parkerleichterung für Begleitpersonen von an Demenz oder Alzheimer erkrankten Personen;
hier: Zusatzantrag der GRÜNE-Fraktion vom 24. März 2008

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0924/1
Ö 2.4Eigenbetrieb Neue Wege; hier: Prüfung der Jahresabrechnung 2005

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 33, Enthaltungen: 1

16-0912
Ö 2.5Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH; hier: Beitritt zur Dienstleistungsgesellschaft der Hessischen kommunalen Krankenhäuser GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0904
Ö 2.6ICE-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim; hier: Machbarkeitsstudie Tunnelbau

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-0901
Ö 2.7Geschäftsordnung des Kreistages; hier: Änderung von § 23

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 31

16-0911/1
Ö 2.8Verschiedenes 
Ö 2.8.1Verschiedenes; hier: personelle Veränderungen in Kreisgremien 
Ö 2.8.2Verschiedenes; hier: nächste Sitzung 
Ö 2.8.3Verschiedenes; hier: mündliche Anfrage von Kreistagsabgeordnetem Iwen