Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 11.04.2008 - 08:00-09:35 Uhr

Sitzung
16-019-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" des Landratsamtes (Neubau) in Heppenheim, Graben 15
Datum
11.04.2008
Zeit
08:00-09:35 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH; hier: Beitritt zur Dienstleistungsgesellschaft der Hessischen kommunalen Krankenhäuser GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0904
Ö 2Satzung für den Kreis-Senioren-Beirat des Kreises Bergstraße; hier: Änderung von §§ 2 und 6

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

16-0921
Ö 3Bildung eines gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes der Städte Hirschhorn und Neckarsteinach gemäß § 84 Abs. 2 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0917
Ö 4ICE-Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim; hier: Machbarkeitsstudie Tunnelbau

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

16-0901
Ö 5Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 5.1Eigenbetrieb Neue Wege: hier; Prüfung der Jahresabrechnung 2005

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 6

16-0912
Ö 5.2Eigenbetrieb Neue Wege; hier: Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2007

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0894
Ö 6Zahlung von Fraktionsfördermitteln und deren Verwendung
Ergänzung der vom Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 05. November 2004 beschlossenen Regelungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0923
Ö 7Geschäftsordnung des Kreistages; hier: Änderung von § 23

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

16-0911/1
Ö 8Bericht des Revisionsamtes zur Verfahrensweise mit Prüfungsbemerkungen bei der Prüfung der Jahresrechnungen des Kreises (Beschlüsse des Kreistages vom 4.12.2006 und des Unterausschusses des Haupt-, Finanz- und Personalaus-
schusses vom 21.11.2007)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0929
Ö 9Berichtsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22. März 2008 die Stellungnahme des Regierungspräsidiums zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2008 betreffend

Beschluss: erledigt

16-0922
Ö 9Berichtsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22. März 2008 die Stellungnahme des Regierungspräsidiums zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2008 betreffend; hier: Beantwortung der Fragen des Berichtsantrags

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0922/1
Ö 10Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 10.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Aufnahme eines Kredites bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0913
Ö 10.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Aufnahme eines Darlehens aus der Kreditermächtigung 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0914