Sitzung
18-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5
Datum
09.05.2016
Zeit
16:05-20:00 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
 
Ö 2
a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitglied des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages

Beschluss: erledigt

 
Ö 3
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0013
Ö 4
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0014
Ö 5
Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0016
Ö 6
Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 6. März 2016
 
Ö 6.1
Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 6. März 2016;
Beschluss des neu gewählten Kreistages über den Einspruch von Herrn Hans-Peter Fischer, Biblis (Freie Liste Bergstraße)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0045
Ö 6.2
Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 6. März 2016;
Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 62, Nein: 5, Enthaltungen: 1

18-0046
Ö 7
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 7.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Kreishaushaltes 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0040
Ö 7.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8.1
Anfrage des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom
11. November 2015, eingegangen am 31. März 2016, zum Thema "Runder Tisch betreffend Finanzierung des Wasseranschlusses für das Heppenheimer Tierheim"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0049
Ö 8.1
Anfrage des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom
11. November 2015, eingegangen am 31. März 2016, zum Thema "Runder Tisch betreffend Finanzierung des Wasseranschlusses für das Heppenheimer Tierheim" - Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0049/1
Ö 9
Bildung der Kreistagsausschüsse
- Beschlussfassung über
1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke
2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens
gemäß § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahl der
Ausschussmitglieder)

Beschluss: Beschluss gefasst

18-0019
Ö 10
Bildung der Kreiskommissionen
- Mitgliedschaft von Abgeordneten des Kreistages;
hier: Beschlussfassung über die Anwendung des § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 72 Absatz 2 HGO und § 43 HKO (Benennungsverfahren) oder Wahl der Kommissionsmitglieder

Beschluss: Beschluss gefasst

18-0022
Ö 11
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises in Verbandsversammlungen von Wasser- und Zweckverbänden und in anderen Gremien
 
Ö 11.1
Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0023
Ö 11.2
Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung.

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0024
Ö 11.3
Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0025
Ö 11.4
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0030
Ö 11.5
Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0026
Ö 11.6
Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0027
Ö 11.7
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertretern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0028
Ö 11.8
Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0031
Ö 11.9
Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0029
Ö 12
Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom
11. November 2015, eingegangen am 31. März 2016, betreffend "Reduktion/Erlass der Gebühren der VHS Kreis Bergstraße für Hartz IV-Empfänger"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0047
Ö 13
Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom
11. November 2015, eingegangen am 31. März 2016, zum Thema "Asyl-Betreuung stärken, Betreuungsschlüssel für Flüchtlinge verbessern"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0048
Ö 14
FREIE WÄHLER-Antrag vom 16.04.2016 betreffend Vorsitz und stellvertretender Vorsitz der Kreisteilhabekonferenz

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0043
Ö 15
7. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 10. Juni 2006, zur Bildung eines Überschneidungsgebietes zwischen der Schiller- und der Goetheschule in Viernheim

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0032
Ö 16
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0033
Ö 17
Personalangelegenheit der Abteilung Revision

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0004
Ö 18
Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0010
Ö 19
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0017
Ö 20
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat

Beschluss: erledigt

18-0018
Ö 21
Verschiedenes