Sitzung
18-006-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5
Datum
12.12.2016
Zeit
10:05-15:40 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2016 betreffend Entwicklung und Bestand des Eigenkapitals des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-0349
Ö 1.2.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2016 betreffend Eigenkapitalzuführung beim Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-0350
Ö 1.3
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 1.3.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 - 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

18-0317/1
Ö 1.3.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

18-0316
Ö 1.4
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

18-0276
Ö 1.5
Eigenbetrieb Rettungsdienst
 
Ö 1.5.1
Rettungsdienst - Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 13

18-0289
Ö 1.5.2
Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0290
Ö 1.5.3
Rettungsdienst - Aufhebung Betriebssatzung / Bestellung Liquidatoren

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

18-0292
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2017
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2017 - 2020
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungs-konzeptes bis 2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0323/2
Ö 2.1.1
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 (mit Haushaltsplan und Stellenplan)

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.1.2
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2017 - 2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.1.3
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Antrag der AfD-Fraktion vom 10.10.2016, eingegangen am 18.10.2016, zum Thema "zentrale Leitstelle - Rettungsdienst Feuerwehr Katastrophenschutz"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0340
Ö 2.3
Antrag der AfD-Fraktion vom 16.10.2016, eingegangen am 18.10.2016, betreffend Herstellung von Transparenz bezüglich der Bezüge von Geschäftsführungsorganen von kreiseigenen Betrieben und Beteiligungen

Beschluss: zurückgezogen

18-0341
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2016 auf Bildung eines Akteneinsichtsausschusses gemäß § 29 Abs. 2 HKO betreffend Überwaldbahn gGmbH
und
Beschlussfassung über die Bestimmung oder Bildung eines Ausschusses und das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens gemäß § 62 Abs.2 HGO i.V.m. § 33 HKO oder Wahl der Ausschussmitglieder)

Beschluss: Beschluss gefasst

18-0335
Ö 2.4
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.12.2016 zum Thema "Solardraisine Überwaldbahn"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0359
Ö 2.5
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.11.2016, eingegangen am 20.11.2016, betreffend Fortschreibung des Radwegkonzeptes des Kreises Bergstraße

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0336
Ö 2.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2016 betreffend Ausarbeitung eines kreisweiten Konzepts zur Wohnraumförderung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

18-0337
Ö 2.7
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2016 betreffend Ausarbeitung eines Konzepts zur Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0338
Ö 2.8
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2016 betreffend Einrichtung eines lokalen Fahrgastbeirates für den Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0339
Ö 2.9
Antrag der DIE LINKE.-Fraktion vom 24.09.2016, eingegangen am 21.11.2016, betreffend Entwicklung und Planung eines regionalen Energiekonzepts für den Kreis Bergstraße

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0342
Ö 2.10
Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft "IKZ - INSPIRE und GIS"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

18-0324
Ö 2.11
Leitung des Rechnungsprüfungsamts

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

18-0357
Ö 2.12
Verschiedenes