Kreistag - 10.12.2018 - 10:10-18:30 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 17.11.2018 betreffend Breitbandversorgung im Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-1137
Ö 1.2.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 18.11.2018 betreffend Ausfälle und Verspätungen bei der Weschnitztalbahn

Beschluss: beantwortet

18-1138
Ö 1.2.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 18.11.2018 betreffend Ausfälle und Verspätungen bei der Weschnitztalbahn;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1138/1
Ö 1.2.3 18-1139
Ö 1.2.4Anfrage der ALB-Fraktion vom 28.11.2018 betreffend Schülerbeförderung mit der Weschnitztalbahn

Beschluss: beantwortet

18-1144
Ö 1.2.4Anfrage der ALB-Fraktion vom 28.11.2018 betreffend Schülerbeförderung mit der Weschnitztalbahn
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1144/1
Ö 1.2.5Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.11.2018 betreffend Aufbewahrungsfristen und Datenschutzverordnung

Beschluss: beantwortet

18-1145
Ö 1.3Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1093
Ö 1.4Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Heilig-Geist Hospital, Bensheim, und das St. Marien Krankenhaus, Lampertheim, für die laufende 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

18-1136
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1121
Ö 2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1126
Ö 2.31. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2019
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 - 2022
3. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1112/1
Ö 2.3.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3.2Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 bis 2022

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3.3Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3.4Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019,
des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2019 bis 2022 und
des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2019
hier: Beteiligungsverfahren der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1112/4
Ö 2.3.5Änderungsanträge der Fraktionen 
Ö 2.3.5.1Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.12.2018 betreffend Einstellung von Mitteln für eine Wohnraumagentur

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1112/5
Ö 2.3.5.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 28.11.2018 zum Haushalt betreffend Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Erkundung und Abklärung der Nutzungsmöglichkeiten von Tiefengeothermie im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

18-1112/3
Ö 2.3.5.2Modifizierter Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.12.2018 zum Haushalt betreffend Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Erkundung und Abklärung der Nutzungsmöglichkeiten von Tiefengeothermie im Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1112/6
Ö 2.4Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 17.11.2018 betreffend "Fahrradfreundlicher Kreis Bergstraße"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-1140
Ö 2.5Antrag der ALB-Fraktion vom 19.11.2018 auf Ergänzung des Beschlusses des Kreistages vom 06.11.2017 zum Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses betreffend "Überwaldbahn"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1142
Ö 2.6Gründung einer gemeinsamen Tourismusdestination aus den aktuellen Destinationen Bergstraße und Odenwald

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1134
Ö 2.6Gründung einer gemeinsamen Tourismusdestination aus den aktuellen Destinationen Bergstraße und Odenwald;
hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion in der Kreistagssitzung am 10.12.2018

Beschluss: Beschluss gefasst

18-1134/1
Ö 2.7Thema "ehemalige Lighthouse-Immobilie" - weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1129
Ö 2.8Verschiedenes