Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 22.11.2019 - 08:30-11:13 Uhr

Sitzung
18-024-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
22.11.2019
Zeit
08:30-11:13 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 1.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1475
Ö 1.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

18-1476
Ö 2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft 
Ö 2.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1477
Ö 2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1478
Ö 3Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

18-1453
Ö 4Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1489
Ö 5.1Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023

Beschluss: erledigt

18-1487
Ö 5.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 - 2023
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

18-1487/1
Ö 5.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2

18-1493
Ö 6Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 6.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß §26a HGO i.V.m. §18 Abs. 1 HKO und §2 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2019 abgegebenen Anzeigen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1496
Ö 6.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Information über die Kosten für die Straßenbaumaßnahme K11, Grundhafte Erneuerung
 
Ö 6.3Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Information des Ausschusses über Beteiligungen
 
Ö nachrichtlich: zu Beginn der Sitzung zurückgenommener Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 24.05.2019 auf Überarbeitung der Richtlinien zur Vereinsförderung des Kreises Bergstraße

Beschluss: zurückgenommen

18-1319