Kreistag - 02.12.2019 - 13:05-18:45 Uhr

Sitzung
18-021-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
02.12.2019
Zeit
13:05-18:45 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.11.2019 zu geplanten Investitionen des Schulträgers Kreis Bergstraße im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung

Beschluss: nicht erledigt

18-1501
Ö 1.3Bericht der Patientenfürsprecherinnen beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für den Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1480
Ö 1.4Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1489
Ö 1.5Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1475
Ö 1.6Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1477
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen

Beschluss: erledigt

18-1453
Ö 2.1Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
- Änderung in § 6 - Bekanntmachungen;
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

18-1453/1
Ö 2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1476
Ö 2.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1478
Ö 2.4Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 
Ö 2.4Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023

Beschluss: erledigt

18-1487
Ö 2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-1487/1
Ö 2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von Mitteln für Verbesserungen des Radwegenetzes im Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-1487/2
Ö 2.4Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von zusätzlichen Mitteln zur Förderung der Beratungs- und Interventionsstellen des Frauenhauses Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-1487/3
Ö 2.4 
Ö 2.4Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 bis 2023

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 
Ö 2.5 
Ö 2.6Verschiedenes