Sitzung
18-021-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bürstadt, Rathausstraße 2
Datum
02.12.2019
Zeit
13:05-18:45 Uhr
Ö | Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) | ||
Ö 1.1 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 1.2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 1.2.1 | Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.11.2019 zu geplanten Investitionen des Schulträgers Kreis Bergstraße im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung
Beschluss: nicht erledigt | 18-1501 | |
Ö 1.3 | Bericht der Patientenfürsprecherinnen beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für den Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 18-1480 | |
Ö 1.4 | Interkommunale Zusammenarbeit - Vollzug des ProstSchG
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1489 | |
Ö 1.5 | Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1475 | |
Ö 1.6 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1477 | |
Ö | Tagesordnung 2 (mit Aussprache) | ||
Ö 2.1 | Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
hier: Änderung in § 6 - Bekanntmachungen Beschluss: erledigt | 18-1453 | |
Ö 2.1 | Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße;
- Änderung in § 6 - Bekanntmachungen; hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses Beschluss: einstimmig geändert beschlossen | 18-1453/1 | |
Ö 2.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1476 | |
Ö 2.3 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 18-1478 | |
Ö 2.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020 | ||
Ö 2.4 | Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2020 bis 2023
Beschluss: erledigt | 18-1487 | |
Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 18-1487/1 | |
Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von Mitteln für Verbesserungen des Radwegenetzes im Kreis Bergstraße Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 18-1487/2 | |
Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020;
hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Einstellung von zusätzlichen Mitteln zur Förderung der Beratungs- und Interventionsstellen des Frauenhauses Bergstraße Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 18-1487/3 | |
Ö 2.4 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2020
- in der Sitzung zurückgenommener Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion auf Erhöhung der Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes Beschluss: zurückgenommen | ||
Ö 2.4 | Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020 bis 2023
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | ||
Ö 2.5 | Tätigkeit des Akteneinsichtsausschusses zum Komplex 'Lighthouse'
- Abschlussbericht des Ausschusses Beschluss: erledigt | ||
Ö 2.6 | Verschiedenes |