Sitzung
16-025-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Bensheim, Beauner Platz
Datum
14.12.2009
Zeit
10:10-16:50 Uhr
Ö
Regularien
 
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Die Lebenssituation älterer Menschen im Kreis Bergstraße hier: "Rahmenplan - Wohnen im Alter" und "Aktueller Sachstand - Leben mit Demenz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1595
Ö 1.1.2
Evaluation Teilhaushalt 03 - Soziales - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Sozialbereich (Stand: 30.11.2009)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1609
Ö 1.1.3
Sachstandsbericht zum Umsteuerungsprojekt "Familien stärken - Zukunft schaffen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1598
Ö 1.1.5
Nachtrag: 14.12.2009
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1637
Ö 1.1.6
HESSENCAMPUS Bergstraße, Konzept und Antragstellung an das Hessische Kultusministerium

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1568/1
Ö 1.1.7
Nachtrag: 14.12.2009
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der LINKE-Fraktion vom 25. November 2009, die Reaktivierung der Überwaldbahn für touristische Nutzung (Draisine) betreffend

Beschluss: erledigt

16-1611
Ö 1.2.1
Nachtrag: 14.12.2009
Anfrage der LINKE-Fraktion vom 25. November 2009, die Reaktivierung der Überwaldbahn für touristische Nutzung (Draisine) betreffend;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1611/1
Ö 1.2.2
Nachtrag: 30.11.2009
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November zum Thema "Bollywood als Kulisse für Schleuser"

Beschluss: erledigt

16-1612
Ö 1.2.2
Nachtrag: 14.12.2009
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November zum Thema "Bollywood als Kulisse für Schleuser";
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1612/1
Ö 1.2.3
Nachtrag: 30.11.2009
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November 2009 zum Thema "Produkte im Haushalt - Verwaltungsführung und -steuerung und Repräsentation und Kontaktpflege"

Beschluss: erledigt

16-1613
Ö 1.2.3
Nachtrag: 14.12.2009
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November 2009 zum Thema "Produkte im Haushalt - Verwaltungsführung und -steuerung und Repräsentation und Kontaktpflege";
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1613/1
Ö 1.2.4
Nachtrag: 02.12.2009
Anfrage der REP-Fraktion vom 02. Dezember 2009, die Kosten von Gastschülern betreffend

Beschluss: erledigt

16-1628
Ö 1.2.4
Nachtrag: 14.12.2009
Anfrage der REP-Fraktion vom 02. Dezember 2009, die Kosten von Gastschülern betreffend;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1628/1
Ö 1.2.5
Nachtrag: 04.12.2009
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 04. Dezember 2009 zu "Schulverwaltung aus einem Guss"

Beschluss: erledigt

16-1632
Ö 1.2.5
Nachtrag: 14.12.2009
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 04. Dezember 2009 zu "Schulverwaltung aus einem Guss"; hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1632/1
Ö 1.3
Rettungsdienst
 
Ö 1.3.1
Rettungsdienst;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1573
Ö 1.3.2
Rettungsdienst;
hier: Bestellung Abschlussprüfer 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1574
Ö 1.3.3
Rettungsdienst;
hier: Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1576
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 1.4.1
Eigenbetrieb Neue Wege;
hier: Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1537
Ö 1.4.2
Eigenbetrieb Neue Wege;
hier: unbefristete Ausübung der Option

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1610
Ö 1.5
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2007

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

16-1593
Ö 1.6
Kreiskrankenhaus Bergstraße
- Grundstücksveräußerung an die Vitos Heppenheim gemeinnützige GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1602
Ö 1.7
Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH - Sicherung und nachhaltige Entwicklung des Krankenhausstandorts

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

16-1636
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Erlass der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1522/1
Ö 2.2
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2010, Feststellung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2010-2013, Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2013

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1547/1
Ö 2.2
Nachtrag: 14.12.2009
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2010;
hier: Änderungsanträge der REP-Fraktion vom 13. Dezember 2009 zu den Entwürfen des Haushaltsplanes und des Stellenplanes 2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1

16-1547/2
Ö 2.3
Resolution der Städte und Gemeinden und des Landkreises zur Situation der kommunalen Haushalte in Hessen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

16-1600
Ö 2.4
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2009 zum Thema "Wachstumsbeschleunigungsgesetz"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 26, Enthaltungen: 8

16-1639
Ö 2.5
Nachtrag: 14.12.2009
Antrag der REP-Fraktion vom 10.10.2009 betr. Weiterbetrieb KKW Biblis;
hier: Änderungsantrag von Abgeordneter Dr. Hildegard Cornelius-Gaus

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5

16-1561/1
Ö 2.5
Antrag der REP-Fraktion vom 10. Oktober 2009 betreffend Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Biblis

Beschluss: erledigt

16-1561
Ö 2.6
Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 08. Oktober 2009 zum Thema "Investieren statt Subventionieren - Für einen leistungsfähigen Schienennahverkehr"

Beschluss: erledigt

16-1559
Ö 2.6
Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 08. Oktober 2009 zum Thema "Investieren statt Subventionieren - Für einen leistungsfähigen Schienennahverkehr";
hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Regionalpolitik und Infrastruktur

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

16-1559/1
Ö 2.7
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft
 
Ö 2.7.1
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft;
hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

16-1453/2
Ö 2.7.2
Nachtrag: 14.12.2009
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft;
hier: Änderungsantrag der REP-Fraktion vom 13. Dezember 2009 zum Wirtschaftsplanentwurf 2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

16-1530/2
Ö 2.7.2
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft;
hier: Wirtschaftsplan des Wirtschaftsjahres 2010

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2

16-1530/1
Ö 2.8
Verschiedenes