Kreistag - 17.02.2020 - 16:00-19:02 Uhr

Sitzung
18-022-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34 - 38
Datum
17.02.2020
Zeit
16:00-19:02 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.11.2019 zu geplanten Investitionen des Schulträgers Kreis Bergstraße im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung

Beschluss: beantwortet

18-1501
Ö 1.2.1Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 12.11.2019 zu geplanten Investitionen des Schulträgers Kreis Bergstraße im Rahmen seiner Schulentwicklungsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1501/1
Ö 1.2.2Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2020 zu finanziellen Zuwendungen des Kreises an die im Kreis tätigen Wohlfahrtsverbände

Beschluss: beantwortet

18-1546
Ö 1.2.2Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2020 zu finanziellen Zuwendungen des Kreises an die im Kreis tätigen Wohlfahrtsverbände

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1546/1
Ö 1.2.3Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2020 zu Lebensmittelkontrollen bei produzierenden oder verkaufenden Betrieben im Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-1547
Ö 1.2.3Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.01.2020 zu Lebensmittel-kontrollen bei produzierenden oder verkaufenden Betrieben im Kreis Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1547/1
Ö 1.2.4Nachtrag: 10.02.2020
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 23.01.2020 zum Thema "Schülerforschungszentrum MINT Südhessen"

Beschluss: beantwortet

18-1565
Ö 1.2.4Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 23.01.2020 zum Thema "Schülerforschungszentrum MINT Südhessen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1565/1
Ö 1.2.5Nachtrag: 10.02.2020
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 29.01.2020 zum Thema "Reaktivierung Überwaldbahn"

Beschluss: beantwortet

18-1567
Ö 1.2.5Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 29.01.2020 zum Thema "Reaktivierung Überwaldbahn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1567/1
Ö 1.2.6Nachtrag: 10.02.2020
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 03.02.2020 zum Thema "Pflege im Kreis Bergstraße"

Beschluss: beantwortet

18-1568
Ö 1.2.6Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 03.02.2020 zum Thema "Pflege im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1568/1
Ö 1.3Neuwahl der stellvertretenden Patientenfürsprecherin für das St. Marien Krankenhaus, Lampertheim, für die laufende 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

18-1522
Ö 1.4Schulkommission des Kreises Bergstraße
- Neuwahl der Vertretung des Kreisschülerrats in der Kommission für die laufende 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

18-1526
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Neufassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit der Erhebung von Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 5

18-1550
Ö 2.2Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2020 - 2025;
Erweiterung gymnasiale Kapazitäten in der Region Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1542
Ö 2.3Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 23.01.2020 zum Thema "Stärkung der Nahversorgung im Kreis Bergstraße"

Beschluss: erledigt

18-1557
Ö 2.3Nachtrag: 12.02.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 11.02.2020 zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion zum Thema "Stärkung der Nahversorgung im Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1557/1
Ö 2.4Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1528
Ö 2.5Verschiedenes