Sitzung
18-023-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
29.06.2020
Zeit
16:08-20:22 Uhr
Ö
Regularien
 
Ö
Antrag zur Geschäftsordnung - Fortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2020-2025;
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1584/5
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1596
Ö 1.1.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats zum Thema "Corona-Pandemie - Auswirkungen und Maßnahmen auf Kreisebene"
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.02.2020 zu Vorsorgemaßnahmen des Kreises gegen die Pandemie durch den Corona-Virus COVIT-19

Beschluss: beantwortet

18-1585
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.02.2020 zu Vorsorgemaßnahmen des Kreises gegen die Pandemie durch den Corona-Virus COVIT-19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1585/1
Ö 1.2.2
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 09.03.2020 zum Thema
"RSV (Radschnellverbindung) DA-HD-MA"

Beschluss: beantwortet

18-1608
Ö 1.2.2
Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 09.03.2020 zum Thema
"RSV (Radschnellverbindung) DA-HD-MA"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1608/1
Ö 1.2.3
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 07.04.2020 zum Thema
"Flächenverbrauch im Kreis Bergstraße"

Beschluss: beantwortet

18-1635
Ö 1.2.3
Beantwortung der Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 07.04.2020 zum Thema
"Flächenverbrauch im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1635/1
Ö 1.2.4
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2020 zu finanziellen Konsequenzen aus der Corona-Krise

Beschluss: beantwortet

18-1702
Ö 1.2.4
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2020 zu finanziellen Konsequenzen aus der Corona-Krise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1702/1
Ö 1.2.5
Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.06.2020 zu den Folgen und Konsequenzen der aus der Corona-Krise resultierenden verminderten Steuereinnahmen und vermehrten Ausgaben für den Kreishaushalt

Beschluss: beantwortet

18-1703
Ö 1.2.5
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.06.2020 zu den Folgen und Konsequenzen der aus der Corona-Krise resultierenden verminderten Steuereinnahmen und vermehrten Ausgaben für den Kreishaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1703/1
Ö 1.3
Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1708
Ö 1.4
Information über die Eilentscheidungen des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses in besonderer Funktion (§ 30 a HKO) vom 20.04.2020, 04.05.2020 und 18.05.2020
 
Ö 1.4.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2019 - 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1593/1
Ö 1.4.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer 2019 - 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1599
Ö 1.4.3
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
- Erste Änderungssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1624
Ö 1.4.4
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
- Erste Änderungssatzung
hier: Ergänzungsvorschlag des Kreistagsvorsitzenden und der Fraktionsvorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1624/1
Ö 1.4.5
ÖPNV / Schülerbeförderung im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1644
Ö 1.4.6
Leistungen des öffentlichen Jugendhilfeträgers - Finanzierung im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1645
Ö 1.4.7
VRN - Finanzierung im Rahmen der Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1629
Ö 1.4.8
Leistungsfortzahlung an Caterer und Betreuungseinrichtungen während der Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1647
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2020-2025

Beschluss: erledigt

18-1584
Ö 2.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2020-2025;
hier: Anträge der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 30.05.2020 hierzu

Beschluss: abgelehnt

18-1584/1
Ö 2.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2020-2025; Änderungen gegenüber Entwurfsfassung 10.03.2020

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1584/2
Ö 2.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße 2020-2025;
hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 24.06.2020 und Modifizierung vom 29.06.2020 hierzu

Beschluss: abgelehnt

18-1584/3
Ö 2.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Kreises Bergstraße 2020-2025;
hier: Ergänzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 24.06.2020 hierzu

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1584/4
Ö 2.2
Bewerbung im Programm "Ökolandbau Modellregionen Hessen" und Beitritt zur Ökolandbau Modellregion Süd

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1630
Ö 2.3
4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Beteiligung nach § 9 ROG in Verbindung mit § 4 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG)

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1638
Ö 2.4
Radschnellverbindung Darmstadt- Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1640
Ö 2.5
Fortführung des Projekts zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Kreis Bergstraße - "Landpartie 2.0 für Medizinstudierende"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1666
Ö 2.6
Generalsanierung und Erweiterung einer denkmalgeschützten Wohnanlage

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1692
Ö 2.7
Anträge zum Thema "Frauenhaus Kreis Bergstraße"
 
Ö 2.7.1
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.03.2020 zum Thema "Frauenhaus Kreis Bergstraße"

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1623
Ö 2.7.1
Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 24.06.2020 zum Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.03.2020 zum Thema "Frauenhaus Kreis Bergstraße" und Modifizierung vom 29.06.2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1623/1
Ö 2.7.2
Antrag der ALB-Fraktion vom 03.04.2020 auf Aufhebung des Sperrvermerks bei Produkt 3101 für Zuschussmittel an das Frauenhaus Bergstraße in Höhe von 80.000 €

Beschluss: zurückgenommen

18-1628
Ö 2.8
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.02.2020 betreffend Erstellung eines Konzeptes zur weiteren Stärkung der Beteiligung von Jugendlichen im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

18-1571
Ö 2.8
Nachtrag: 23.06.2020
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.06.2020 betreffend Erstellung eines Konzeptes zur weiteren Stärkung der Beteiligung von Jugendlichen im Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1571/1
Ö 2.9
Anträge zum Thema "Finanzierung der Kosten der Corona-Krise"
 
Ö 2.9.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2020 auf Verabschiedung einer Resolution zur Unterstützung der kommunalen Ebene während und nach der Corona-Krise

Beschluss: zurückgenommen

18-1701
Ö 2.9.2
Gemeinsamer Antrag aller Kreistagsfraktionen und des Landrats vom 29.06.2020 betreffend Gebührenerhebung für in der Corona-Krise an Schulen und in der Kindertagespflege erbrachte Betreuungsangebote

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1717
Ö 2.10
Verschiedenes