Kreistag - 07.12.2020 - 14:05-18:23 Uhr

Sitzung
18-026-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
07.12.2020
Zeit
14:05-18:23 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Nachtrag: 25.11.2020
Beschlussfassung des Kreistages über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3.1Anfrage der ALB-Fraktion vom 24.11.2020 zur Kontrolle bezüglich weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)

Beschluss: beantwortet

18-1886
Ö 1.3.1Beantwortung der Anfrage der ALB-Fraktion vom 24.11.2020 zur Kontrolle bezüglich weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1886/1
Ö 1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1821
Ö 1.5Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1815
Ö 1.6Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1822
Ö 1.7Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.7Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1850/2
Ö 1.89. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019

Beschluss: erledigt

18-1852
Ö 1.89. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019; Änderung Beschlussvorschlag

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1852/1
Ö 1.9Mitgliedschaft in der Genossenschaft KommunalCampus eG (in Gründung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1870
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.1Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 bis 2024 - Stand 28.10.2020

Beschluss: erledigt

18-1862
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2021 - 2024

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1883
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021;
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.11.2020 bezüglich Gründung eines Landschaftspflegeverbandes

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1883/1
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1883/2
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2020 bezüglich Produkt 5130 - Ansatz für Landschaftspflegeverband

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1883/3
Ö 2.2Positionierung zur Vorzugstrasse der Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1880
Ö 2.2Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2020 zur Positionierung zur Vorzugstrasse der Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: zurückgenommen

18-1880/1
Ö 2.3Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.10.2020 betreffend "Fahrradfreundlicher Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1804
Ö 2.4Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2020 betreffend Arbeit des Kreisgesundheitsamtes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1808
Ö 2.5Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2020 betreffend Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1872
Ö 2.6Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2020 zum Thema "Haus am Maiberg"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-1873
Ö 2.6Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2020, vorgelegt am 07.12.2020 zum Thema "Haus am Maiberg"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1873/1
Ö 2.7Antrag der AfD-Fraktion vom 14.11.2020 betreffend Erhalt und Fortführung der Liebfrauenschule in Bensheim

Beschluss: zurückgenommen

18-1874
Ö 2.8Verschiedenes