Sitzung
18-026-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
07.12.2020
Zeit
14:05-18:23 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.11.2020
Beschlussfassung des Kreistages über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der ALB-Fraktion vom 24.11.2020 zur Kontrolle bezüglich weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)

Beschluss: beantwortet

18-1886
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage der ALB-Fraktion vom 24.11.2020 zur Kontrolle bezüglich weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-1886/1
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1821
Ö 1.5
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1815
Ö 1.6
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1822
Ö 1.7
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.7
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1850/2
Ö 1.8
9. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019

Beschluss: erledigt

18-1852
Ö 1.8
9. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019; Änderung Beschlussvorschlag

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1852/1
Ö 1.9
Mitgliedschaft in der Genossenschaft KommunalCampus eG (in Gründung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1870
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.1
Eingebrachte Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 bis 2024 - Stand 28.10.2020

Beschluss: erledigt

18-1862
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2021 - 2024

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1883
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021;
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.11.2020 bezüglich Gründung eines Landschaftspflegeverbandes

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1883/1
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1883/2
Ö 2.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2020 bezüglich Produkt 5130 - Ansatz für Landschaftspflegeverband

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1883/3
Ö 2.2
Positionierung zur Vorzugstrasse der Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1880
Ö 2.2
Änderungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.12.2020 zur Positionierung zur Vorzugstrasse der Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: zurückgenommen

18-1880/1
Ö 2.3
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.10.2020 betreffend "Fahrradfreundlicher Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1804
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2020 betreffend Arbeit des Kreisgesundheitsamtes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1808
Ö 2.5
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2020 betreffend Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-1872
Ö 2.6
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 16.11.2020 zum Thema "Haus am Maiberg"

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-1873
Ö 2.6
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2020, vorgelegt am 07.12.2020 zum Thema "Haus am Maiberg"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-1873/1
Ö 2.7
Antrag der AfD-Fraktion vom 14.11.2020 betreffend Erhalt und Fortführung der Liebfrauenschule in Bensheim

Beschluss: zurückgenommen

18-1874
Ö 2.8
Verschiedenes