Sitzung
16-026-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im großen Saal des Bürgerhauses in Viernheim, Kreuzstraße 2 - 4
Datum
01.03.2010
Zeit
16:00-19:30 Uhr
Ö
Regularien
 
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1665
Ö 1.1.2
Nachtrag: 01.03.2010
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 05. Oktober 2009 zur Schulsozialarbeit;
hier: Antwort der Kultusministerin Henzler zum Beschluss des Kreistags vom 02. November 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1601/1
Ö 1.1.3
Nachtrag: 01.03.2010
Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB); Förderung von Ganztagsangeboten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1647
Ö 1.1.4
Berichtsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 08. Februar 2010 zum HESSENCAMPUS Bergstraße

Beschluss: erledigt

16-1676
Ö 1.1.4
Nachtrag: 01.03.2010
Berichtsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 08. Februar 2010 zum HESSENCAMPUS Bergstraße; Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1676/1
Ö 1.1.5
Nachtrag: 01.03.2010
Beschluss des Kreistages Bergstraße vom 14. Dezember 2009 zum Thema "Weiterbetrieb des Kernkraftwerkes Biblis"; hier: Reaktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1691
Ö 1.1.6
Nachtrag: 01.03.2010
Resolution des Kreistages vom 14. Dezember 2009 zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz; hier: Antwort von Herrn Ministerpräsident Roland Koch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1692
Ö 1.1.7
Nachtrag: 01.03.2010
Resolution der Städte und Gemeinden und des Landkreises zur Situation der kommunalen Haushalte in Hessen; hier: Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1696
Ö 1.1.8
Nachtrag: 01.03.2010
Bestellung einer besonderen Wahlleiterin und eines besonderen stellvertretenden Wahlleiters für die Wahl des Kreistages im März 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1693
Ö 1.1.9
Mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Nachtrag: 19.02.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Ausschreibung Weschnitztalbahn"

Beschluss: erledigt

16-1686
Ö 1.2.1
Nachtrag: 01.03.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Ausschreibung Weschnitztalbahn" - Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1686/1
Ö 1.2.2
Nachtrag: 19.02.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Personalkostenreduzierung und Stellenbesetzungssperre"

Beschluss: erledigt

16-1687
Ö 1.2.2
Nachtrag: 01.03.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Personalkostenreduzierung und Stellenbesetzungssperre";
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1687/1
Ö 1.2.3
Nachtrag: 19.02.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Schulabbrecher und Schulverweigerer"

Beschluss: erledigt

16-1688
Ö 1.2.3
Nachtrag: 01.03.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. Februar 2010 zum Thema "Schulabbrecher und Schulverweigerer"; hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1688/1
Ö 1.3
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter bei Sozialgericht in Darmstadt für die Kammern und beim Landessozialgericht für die Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes;
hier: Aufstellung der Vorschlagslisten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1646
Ö 1.3
Nachtrag: 23.03.2010
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter beim Sozialgericht in Darmstadt für die Kammern und beim Landessozialgericht für die Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes;
hier: Aufstellung der Vorschlagslisten

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 68, Nein: 3

16-1646/2
Ö 1.4
Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Neuwahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreiselternbeirats

Beschluss: Wahl erfolgt

16-1651
Ö 1.5
Kommunalwahl 2011; Wahl des Kreistags
hier: Beschluss über die Aufnahme der Wohnorte der Bewerber und weiterer persönlicher Angaben auf dem Stimmzettel (§ 16 Absatz 2 KWG)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1653
Ö 1.6
Eigenbetrieb Neue Wege;
hier: Jahresrechnung 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1658
Ö 1.7
Eigenbetrieb Neue Wege;
hier: Beauftragung Wirtschaftsprüfer 2009 - 2011

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1657/1
Ö 1.8
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft;
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresrechnung 2009

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1666/1
Ö 1.9
K18, Erneuerung Durchlass bei Mackenheim
- Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1663
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 24. September 2009 / 8. Februar 2010 auf Reduzierung der Zahl der Mitglieder des Kreistages und Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 62, Enthaltungen: 2

16-1534
Ö 2.2.1
Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 08. Oktober 2009 zum Thema "Investieren statt Subventionieren - Für einen leistungsfähigen Schienennahverkehr"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 42

16-1559
Ö 2.2.2
Gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion vom 08. Februar 2010 zum Thema "Weschnitztalbahn"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 42

16-1673
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 07. Februar 2010 auf Verabschiedung einer Resolution, die Belastungen der Kommunalfinanzen betreffend

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 39

16-1668
Ö 2.4
Antrag der SPD-Fraktion vom 07. Februar 2010 zum Thema "Windenergie"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 41, Enthaltungen: 5

16-1669
Ö 2.5
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08. Februar 2010 betreffend Neufassung des Konsolidierungsprogramms

Beschluss: zurückgezogen

16-1674
Ö 2.6
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 08. Februar 2010 zum Thema "Neuer Arbeitsmarkt - Neue Chance für Arbeitslose"

Beschluss: zurückgezogen

16-1675
Ö 2.7.1
Verschiedenes; hier: Neubenennung eines Mitglieds des Ausschusses für Schule und Soziales
 
Ö 2.7.2
Verschiedenes; hier: Bildung der Arbeitsgruppen "Kennzahlen"