Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 04.12.2020 - 08:30-10:50 Uhr

Sitzung
18-033-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5
Datum
04.12.2020
Zeit
08:30-10:50 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

18-1850/2
Ö 2Antrag der Fraktionen von CDU und SPD auf Aufhebung der Sperre bei Produkt 5010, Pos. 15 - Fördermittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

18-1884
Ö 3.1Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 bis 2024

Beschluss: beraten

18-1862
Ö 3.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2021 - 2024

Beschluss: beschlossen

18-1883
Ö 3.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021;
hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.11.2020 bezüglich Gründung eines Landschaftspflegeverbandes

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-1883/1
Ö 3.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.11.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

18-1883/2
Ö 3.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2

18-1868
Ö 4Kreiskrankenhaus Bergstraße
- Bericht über den Fortgang der Verhandlungen und den Umsetzungsstand der Investitionen
(gemäß Beschluss des Kreistages vom 21.09.2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen