Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 04.12.2020 - 08:30-10:50 Uhr
Informationen
Sitzung
18-033-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im "Kurfürstensaal" des Amtshofes in Heppenheim, Amtsgasse 5
Datum
04.12.2020
Zeit
08:30-10:50 Uhr
2 Dokumente
| Inhalt | Dokumente | ||
|---|---|---|---|
| Ö | Tagesordnung | ||
| Ö 1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1 | 18-1850/2 |
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| Ö 2 | Antrag der Fraktionen von CDU und SPD auf Aufhebung der Sperre bei Produkt 5010, Pos. 15 - Fördermittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1 | 18-1884 |
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| Ö 3.1 | Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2021 bis 2024
Beschluss: beraten | 18-1862 |
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| Ö 3.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2021 - 2024
Beschluss: beschlossen | 18-1883 |
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| Ö 3.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.11.2020 bezüglich Gründung eines Landschaftspflegeverbandes Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-1883/1 |
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| Ö 3.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2021; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 27.11.2020
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 18-1883/2 |
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| Ö 3.2 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2021
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | ||
| Ö 4 | Kreiskrankenhaus Bergstraße - Bericht über den Fortgang der Verhandlungen und den Umsetzungsstand der Investitionen (gemäß Beschluss des Kreistages vom 21.09.2020) Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 5 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen |