Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 09.12.2009 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
16-035-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
09.12.2009
Zeit
17:00-19:45 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH - Sicherung und nachhaltige Entwicklung des Krankenhausstandorts

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

16-1636
Ö 2Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft 
Ö 2.1Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft; hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

16-1453/2
Ö 2.2Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft; hier: Wirtschaftsplan des Wirtschaftsjahres 2010

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4

16-1530/1
Ö 3Rettungsdienst 
Ö 3.1Rettungsdienst;
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1573
Ö 3.2Rettungsdienst;
hier: Bestellung Abschlussprüfer 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

16-1574
Ö 3.3Rettungsdienst;
hier: Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1576
Ö 4Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 4.1Eigenbetrieb Neue Wege; hier: Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

16-1537
Ö 4.2Eigenbetrieb Neue Wege; hier: unbefristete Ausübung der Option

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

16-1610
Ö 5Bekämpfung von Leistungsmissbrauch im Eigenbetrieb Neue Wege und im Amt für Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1605
Ö 6Abschließende Beratung und Beschlussempfehlung zu 
Ö 6.1Entwurf des Nachtrags zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

16-1522/1
Ö 6.2Entwürfe
a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2010
b) des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2010 bis 2013
c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Zeitraum 2010 bis 2013

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

16-1547/1
Ö 7Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2007

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1593
Ö 8Kreiskrankenhaus Bergstraße
- Grundstücksveräußerung an die Vitos Heppenheim gemeinnützige GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1602
Ö 9Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen