Sitzung
16-038-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes (Neubau) in Heppenheim, Graben 15
Datum
18.06.2010
Zeit
08:05-10:30 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Kreises Bergstraße für die Schuljahre 2010/11 bis 2015/16

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5

16-1803
Ö 2
Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH - Sicherung und nachhaltige Entwicklung des Krankenhausstandorts und der stationären Versorgung im Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1

16-1802
Ö 3
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: zurückgezogen

16-1723
Ö 4
K206, Sanierung Stützwand in der OD Lindenfels;
hier: vorübergehende überplanmäßige Aufwendung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

16-1772
Ö 5
Übertragung von Verwaltungs-, Betriebs- und Unterhaltungsaufgaben an Kreisstraßen des Kreises Bergstraße;
hier: Abfrage einer möglichen Aufgabenübernahme durch die Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1775
Ö 6
Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1774
Ö 7
Weiterentwicklung des Solar- und Energie-Beratungszentrums Bergstraße zur Energieagentur

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-1784
Ö 8
Einrichtung eines Zentralen Forderungsmanagements - Bericht zur Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1813
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1819/1
Ö 10
Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zurückgestellt

16-1816
Ö 11
Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 12. April 2010 betreffend Haushalt 2010
- Konsequenzen ziehen, um Zukunft zu gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1748
Ö 12
Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 12. April 2010 an den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zum Thema "Entwicklung der Personalkosten und Umsetzung der Auflagen des Regierungspräsidiums"

Beschluss: erledigt

16-1752
Ö 12.1
Berichtsantrag der SPD-Fraktion vom 12. April 2010 an den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zum Thema "Entwicklung der Personalkosten und Umsetzung der Auflagen des Regierungspräsidiums";
hier: Beantwortung der Fragen des Berichtsantrags

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1752/1
Ö 13
Nachtrag: 18.06.2010
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: KFW Kredit Kreis Bergstraße 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-1831