Kreistag - 29.08.2011 - 16:05-22:15 Uhr

Sitzung
17-003-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Mensa des Alten Kurfürstlichen Gymnasiums in Bensheim, Wilhelmstraße 62
Datum
29.08.2011
Zeit
16:05-22:15 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Regularien 
Ö Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2011 betreffend Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage wegen unzureichender Finanzausstattung der hessischen Landkreise

Beschluss: erledigt

17-0204
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Resolution des Kreistages vom 20.06.2011 gegen die Schließung des Staatlichen Schulamtes in Heppenheim; hier: Antwort der Hessischen Kultusministerin vom 15.07.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0196
Ö 1.1.2Mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 4. August 2011 betreffend "Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung; Umsetzung im Kreis Bergstraße"

Beschluss: erledigt

17-0179
Ö 1.2.1Nachtrag: 29.08.2011
Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 4. August 2011 betreffend "Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung; Umsetzung im Kreis Bergstraße"; hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0179/1
Ö 1.2.2Nachtrag: 17.08.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 2. August 2011 betreffend Verzögerung des Ausbaus der Rheinbrücke (B47) nach Worms auf hessischer Seite

Beschluss: erledigt

17-0200
Ö 1.2.2Nachtrag: 29.08.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 2. August 2011 betreffend Verzögerung des Ausbaus der Rheinbrücke (B47) nach Worms auf hessischer Seite;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0200/1
Ö 1.2.3Nachtrag: 17.08.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10. August 2011 betreffend IT- und Sprachförderung an Bergsträßer Schulen

Beschluss: erledigt

17-0201
Ö 1.2.3Nachtrag: 29.08.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10. August 2011 betreffend IT- und Sprachförderung an Bergsträßer Schulen; hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0201/1
Ö 1.2.4Nachtrag: 22.08.2011
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. August 2011 zum Bildungs- und Teilhabepaket (BTP) im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

17-0205
Ö 1.2.4Nachtrag: 29.08.2011
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18. August 2011 zum Bildungs- und Teilhabepaket (BTP) im Kreis Bergstraße; hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0205/1
Ö 1.3Beteiligungsbericht 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0139
Ö 1.4.1Satzung über die Schaffung und Verleihung einer Ehrenplakette des Kreises Bergstraße sowie über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen;
hier: Änderung § 6 - Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0192
Ö 1.4.2Verleihung von Ehrenbezeichnungen an nach der 16. Wahlzeit aus dem Kreistag ausgeschiedene Mitglieder

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0193
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Landeswohlfahrtsverband Hessen; hier: Neuwahlen der Mitglieder für die XV. Verbandsversammlung im Wahlkreis II

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0147
Ö 2.2Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0131
Ö 2.3Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0033
Ö 2.4Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)

Beschluss: Wahl erfolgt

17-0094
Ö 2.4Nachtrag: 17.08.2011
Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss);
hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses

Beschluss: erledigt

17-0094/2
Ö 2.5Beauftragung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses des Kreistages als Wahlvorbereitungsausschuss für die Wahl einer oder eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 32, Enthaltungen: 3

17-0187
Ö 2.6Antrag der REP-Fraktion vom 08. Juni 2011 auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0132
Ö 2.7Antrag der REP-Fraktion vom 19. Juli 2011 betreffend Unterstützung für die Gemeinde Biblis

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0155
Ö 2.8Antrag der REP-Fraktion vom 19. Juli 2011 betreffend Frauenförderung auf Dezernentenebene

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0156
Ö 2.9Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 08. August 2011 zum Thema "Energiewende - Realisierung eines umsetzungsorientierten Konzepts zum weiteren Ausbau erneuerbarer Energien"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0185
Ö 2.10Antrag der SPD-Fraktion vom 08. August 2011 zum Thema "Frauenbeauftragte"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0190
Ö 2.11Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 08. August 2011 betreffend Einführung der sogenannten "Gelben Karte für Jugendliche und junge Erwachsene"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-0191
Ö 2.11Nachtrag: 29.08.2011
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 08. August 2011 betreffend Einführung der sogenannten "Gelben Karte für Jugendliche und junge Erwachsene"; hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 26. August 2011

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-0191/1
Ö 2.12Bewertung der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendamt) im Rahmen einer Organisationsuntersuchung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0146
Ö 2.13Reaktivierung Überwaldbahn für touristische Nutzung (Draisine) - gemeinsames Projekt des Kreises Bergstraße mit den Gemeinden Abtsteinach, Mörlenbach und Wald-Michelbach;
Finanzierung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 24, Enthaltungen: 4

17-0199
Ö 2.14Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011;
hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung

Beschluss: zurückgestellt

17-0142
Ö 2.15Verschiedenes