Kreistag - 03.05.2021 - 14:05-16:35 Uhr

Sitzung
19-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
03.05.2021
Zeit
14:05-16:35 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung durch den Landrat 
Ö 2Beschlussfassung des Kreistages über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 3a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages

Beschluss: erledigt

 
Ö 4Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0008
Ö 5Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0009
Ö 6Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages

Beschluss: erledigt

19-0010
Ö 6Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages;
hier: Ergänzung des personellen Vorschlags der Verwaltung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0010/1
Ö 7Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 14. März 2021;
Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0012
Ö 8Landratswahl am 14. März 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0013
Ö 9Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 9.1Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0006
Ö 10Anfragen und Mitteilungen 
Ö 11Bildung der Kreistagsausschüsse
- Beschlussfassung über
1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke
2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens
gemäß § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahl der
Ausschussmitglieder)

Beschluss: Beschluss gefasst

19-0011
Ö 12Bericht der Patientenfürsprecher beim Heilig-Geist Hospital in Bensheim für den Zeitraum Januar 2019 bis Oktober 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0003
Ö 13Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0004
Ö 14Eigenbetrieb Neue Wege
- Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0015
Ö 15Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0019
Ö 16Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0014
Ö 17Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch die oder den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat

Beschluss: erledigt

 
Ö 18Verschiedenes 
Ö Nichtöffentliche Behandlung gemäß § 4 Abs. 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße 
Ö 19Ehrenplakette des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen