Sitzung
19-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
03.05.2021
Zeit
14:05-16:35 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
 
Ö 2
Beschlussfassung des Kreistages über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 3
a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages

Beschluss: erledigt

 
Ö 4
Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0008
Ö 5
Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0009
Ö 6
Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages

Beschluss: erledigt

19-0010
Ö 6
Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages;
hier: Ergänzung des personellen Vorschlags der Verwaltung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0010/1
Ö 7
Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 14. März 2021;
Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0012
Ö 8
Landratswahl am 14. März 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0013
Ö 9
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 9.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0006
Ö 10
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 11
Bildung der Kreistagsausschüsse
- Beschlussfassung über
1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke
2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens
gemäß § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahl der
Ausschussmitglieder)

Beschluss: Beschluss gefasst

19-0011
Ö 12
Bericht der Patientenfürsprecher beim Heilig-Geist Hospital in Bensheim für den Zeitraum Januar 2019 bis Oktober 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0003
Ö 13
Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0004
Ö 14
Eigenbetrieb Neue Wege
- Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0015
Ö 15
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0019
Ö 16
Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0014
Ö 17
Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch die oder den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat

Beschluss: erledigt

 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö
Nichtöffentliche Behandlung gemäß § 4 Abs. 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße
 
Ö 19
Ehrenplakette des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen