Sitzung
19-001-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
03.05.2021
Zeit
14:05-16:35 Uhr
Ö | Tagesordnung | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Landrat | ||
Ö 2 | Beschlussfassung des Kreistages über das Hygienekonzept für die Sitzung
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | ||
Ö 3 | a) Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Kreistages
b) Übernahme des Vorsitzes durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages Beschluss: erledigt | ||
Ö 4 | Wahl der oder des Kreistagsvorsitzenden unter der Leitung des an Jahren ältesten Kreistagsmitgliedes
Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0008 | |
Ö 5 | Wahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Kreistagsvorsitzenden
Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0009 | |
Ö 6 | Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages
Beschluss: erledigt | 19-0010 | |
Ö 6 | Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer des Kreistages;
hier: Ergänzung des personellen Vorschlags der Verwaltung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0010/1 | |
Ö 7 | Wahl des Kreistages des Kreises Bergstraße am 14. März 2021;
Beschluss des neu gewählten Kreistages über die Gültigkeit der Wahl Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0012 | |
Ö 8 | Landratswahl am 14. März 2021 - Feststellung der Gültigkeit der Wahl
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0013 | |
Ö 9 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 9.1 | Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0006 | |
Ö 10 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 11 | Bildung der Kreistagsausschüsse
- Beschlussfassung über 1. die Bildung von Ausschüssen und deren zahlenmäßige Stärke 2. das Besetzungsverfahren (Anwendung des Benennungsverfahrens gemäß § 62 Absatz 2 HGO in Verbindung mit § 33 HKO oder Wahl der Ausschussmitglieder) Beschluss: Beschluss gefasst | 19-0011 | |
Ö 12 | Bericht der Patientenfürsprecher beim Heilig-Geist Hospital in Bensheim für den Zeitraum Januar 2019 bis Oktober 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0003 | |
Ö 13 | Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0004 | |
Ö 14 | Eigenbetrieb Neue Wege
- Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0015 | |
Ö 15 | Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0019 | |
Ö 16 | Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages
Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0014 | |
Ö 17 | Einführung und Verpflichtung der neu gewählten ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten durch die oder den Vorsitzenden des Kreistages und Überreichung der Urkunden über die Berufung in das Amt durch den Landrat
Beschluss: erledigt | ||
Ö 18 | Verschiedenes | ||
Ö | Nichtöffentliche Behandlung gemäß § 4 Abs. 2 der Ehrensatzung des Kreises Bergstraße | ||
Ö 19 | Ehrenplakette des Kreises Bergstraße
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen |