Sitzung
19-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
31.05.2021
Zeit
16:00-18:55 Uhr
Ö | Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) | ||
Ö 1.1 | Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung
Beschluss: beschlossen | ||
Ö 1.2 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 1.3 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 1.3.1 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2021 bezüglich den Förderrichtlinien zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"
Beschluss: beantwortet | 19-0072 | |
Ö 1.3.1 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2021 bezüglich den Förderrichtlinien zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0072/1 | |
Ö 1.4 | Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-0007 | |
Ö 1.5 | Berichterstattung gem. § 7 Abs. 7 HGlG für die Kreisverwaltung im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0016 | |
Ö 1.6 | Berichterstattung gem. § 7 Abs. 7 HGlG für den Eigenbetrieb Neue Wege im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0017 | |
Ö 1.7 | Gemeinde Rimbach
- Übernahme der Personalabrechnung Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0038 | |
Ö 1.8 | Inventurrichtlinie des Landkreises Bergstraße - Fortschreibung und Aktualisierung
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0040 | |
Ö 1.9 | Kostenregelungen für in der Corona-Krise erbrachte Leistungen
Beschluss: erledigt | ||
Ö 1.9 | Kostenregelungen für in der Corona-Krise erbrachte Leistungen;
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-0053/1 | |
Ö | Tagesordnung 2 (mit Aussprache) | ||
Ö 2.1 | Wahlen zu verschiedenen Gremien | ||
Ö 2.1.1 | Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0061 | |
Ö 2.1.1 | Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahlvorschläge Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0061/1 | |
Ö 2.1.2 | Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0046 | |
Ö 2.1.3 | Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0042 | |
Ö 2.1.4 | Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung. Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0043 | |
Ö 2.1.5 | Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0044 | |
Ö 2.1.6 | Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0045 | |
Ö 2.1.7 | Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0051 | |
Ö 2.1.8 | Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0050 | |
Ö 2.1.9 | Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0047 | |
Ö 2.1.10 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertretern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung Beschluss: Wahl erfolgt | 19-0048 | |
Ö 2.2 | Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zur Koordination und Umsetzung des Glasfaserausbaus in Kooperation mit der Privatwirtschaft in der Gigabitregion FrankfurtRheinMain
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-0001 | |
Ö 2.3 | Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE, eingegangen am 10.05.2021, auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-0064 | |
Ö 2.4 | Amtseinführung und Verpflichtung einer oder eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten
Beschluss: erledigt | ||
Ö 2.5 | Verschiedenes |