Kreistag - 31.05.2021 - 16:00 Uhr

Sitzung
19-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
31.05.2021
Zeit
16:00 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3.1Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2021 bezüglich den Förderrichtlinien zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Beschluss: beantwortet

19-0072
Ö 1.3.1Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2021 bezüglich den Förderrichtlinien zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0072/1
Ö 1.4Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0007
Ö 1.5Berichterstattung gem. § 7 Abs. 7 HGlG für die Kreisverwaltung im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0016
Ö 1.6Berichterstattung gem. § 7 Abs. 7 HGlG für den Eigenbetrieb Neue Wege im Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0017
Ö 1.7Gemeinde Rimbach
- Übernahme der Personalabrechnung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0038
Ö 1.8Inventurrichtlinie des Landkreises Bergstraße - Fortschreibung und Aktualisierung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0040
Ö 1.9Kostenregelungen für in der Corona-Krise erbrachte Leistungen

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.9Kostenregelungen für in der Corona-Krise erbrachte Leistungen;
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Wahlen zu verschiedenen Gremien 
Ö 2.1.1Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0061
Ö 2.1.1Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahlvorschläge

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.1.2Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreises Bergstraße

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0046
Ö 2.1.3Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe Ost;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0042
Ö 2.1.4Gewässerverband Bergstraße;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung.

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0043
Ö 2.1.5Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0044
Ö 2.1.6Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd;
hier: Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0045
Ö 2.1.7Körperschaft des öffentlichen Rechts "ekom 21- Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen"
hier: Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0051
Ö 2.1.8Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0050
Ö 2.1.9Verband Region Rhein-Neckar;
hier: Wahl der Vertreterinnen oder Vertreter und der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0047
Ö 2.1.10Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN);
hier: Wahl von bis zu drei beratenden Vertreterinnen oder Vertretern und Stellvertreterinnen oder Stellvertretern des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0048
Ö 2.2 19-0001
Ö 2.3Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE, eingegangen am 10.05.2021, auf Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0064
Ö 2.4Amtseinführung und Verpflichtung einer oder eines ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.5Verschiedenes