Sitzung
19-005-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Hans-Pfeiffer-Halle in Lampertheim, Weidweg 4
Datum
15.11.2021
Zeit
16:05-19:20 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2.1
KommunalCampus eG;
hier: Förderantrag "Starke Heimat Hessen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0260
Ö 1.2.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.09.2021 bezüglich der Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter an Bergsträßer Schulen

Beschluss: beantwortet

19-0208
Ö 1.3.2
Anfrage der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 29.10.2021 zur Mehrbelastung der Haushalte 2022 bis 2024 durch eine steigende Verbandsumlage des LWV Hessen

Beschluss: beantwortet

19-0255
Ö 1.3.3
Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 04.11.2021 betreffend Nahverkehrsplan 2020 - 2024

Beschluss: erledigt

19-0257
Ö 1.3.3
Beantwortung der Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 04.11.2021 betreffend Nahverkehrsplan 2020 - 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0257/1
Ö 1.4
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0213
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 bis 2025

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

19-0206
Ö 2.2
Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss) für die 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: erledigt

19-0155
Ö 2.2
Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0155/2
Ö 2.3
Neubildung des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0190
Ö 2.4
Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für die Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung);
hier: Dritte Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0212
Ö 2.5
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) vom 03.05.2021;
hier: Erste Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0214
Ö 2.6
Integriertes Klimaschutzkonzept Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0217
Ö 2.6
Integriertes Klimaschutzkonzept Kreis Bergstraße
- Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2021 zum Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage

Beschluss: abgelehnt

19-0217/1
Ö 2.7
Nachtrag: 15.11.2021
Einrichtung dezentraler Impfstellen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

19-0269
Ö 2.8
Antrag vom 13.09.2021 auf vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Karsten Krug

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-0200
Ö 2.9
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2021 auf Einrichtung eines Behindertenbeirats

Beschluss: abgelehnt

19-0221
Ö 2.10
Verschiedenes