Sitzung
19-008-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
23.05.2022
Zeit
16:07-19:12 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0383
Ö 1.2.2
Nachtrag: 23.05.2022
Information des Kreistages zur gebundenen Liquidität nach Ziffer 6 der Hinweise zu § 106 HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0444
Ö 1.2.3
Radverkehrskonzept - Sofortmaßnahmen - 1. Ergebnisbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0452
Ö 1.2.4
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.4
Erster Finanz- und Controllingbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0442
Ö 1.5
Bericht der Patientenfürsprecherinnen beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für den Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0347
Ö 1.6
Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 19-0446
Ö 1.7
Tourismus-Service Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 19-0286
Ö 1.8
Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH; Aufstockung der Anteile des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 19-0445
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Erwerb einer Immobilie in Heppenheim zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.2
Satzung Revisionsamt des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 19-0415
Ö 2.3
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung) vom 03.05.2021;
hier: Dritte Änderungssatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0409
Ö 2.4
Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

 19-0439
Ö 2.5
Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Vorschlag des evangelischen Dekanats Bergstraße für die Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds sowie Nachwahl einer Ersatzperson des Kreisverbandes Bergstraße der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Beschluss: Wahl erfolgt

 19-0092/3
Ö 2.6
Fraktionsanträge zum Thema "Öffentlichkeitsarbeit der Kreispolitik und Stärkung der Bürgerbeteiligung"
 
Ö 2.6.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 19.01.2022 betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Kreistags Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 19-0340
Ö 2.6.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2022 zum Thema "Stärkung der Bürgerbeteiligung und der Transparenz der Kreispolitik"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 19-0447
Ö 2.7
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE, eingegangen am 27.01.2022, betreffend Verbesserung der Situation von Hebammen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0339
Ö 2.8
Fraktionsanträge zum Thema "Förderung von Photovoltaik-Steckermodulen"
 
Ö 2.8.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2022 zum Thema "Solarkreis Bergstraße: Förderung von 1.000 'Balkonkraftwerken' bis 2025"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

 19-0386
Ö 2.8.2
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 01.04.2022 betreffend "Kreisförderprogramm für PV-Steckermodule"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

 19-0414
Ö 2.9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 25.04.2022 betreffend Beitritt zum Klimabündnis e.V.

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

 19-0443
Ö 2.10
Verschiedenes
 
Ö 2.11
Amtseinführung und Verpflichtung der wiedergewählten hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten Frau Diana Stolz und des neugewählten weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Herrn Matthias Schimpf mit Aushändigung der Ernennungsurkunden

Beschluss: erledigt