Sitzung
19-010-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Weststadthalle in Bensheim, Berliner Ring 87
Datum
14.11.2022
Zeit
16:05-17:38 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung

Beschluss: Beschluss gefasst

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2.1
Generalsanierung und Erweiterung einer denkmalgeschützten Wohnanlage in Bensheim-Auerbach; Kostenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0550
Ö 1.2.2
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 04.11.2022 betreffend nachhaltige Nutzung von öffentlichen Gebäuden im Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

19-0599
Ö 1.4
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-0515
Ö 1.5
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0511
Ö 1.6
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0512
Ö 1.7
Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Kreis Bergstraße (Gemarkung Winterkasten) und dem Odenwaldkreis (Gemarkung Klein-Gumpen)

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0569
Ö 1.8
Anpassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit Erhebung von Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

19-0561/1
Ö 1.9
13. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Leitstelle (Rettungsdienst- / Leitstellen-Gebührensatzung) vom 03.05.1993

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0572
Ö 1.10
Betrauung der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0573
Ö 1.11
Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim

Beschluss: erledigt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

19-0570/1
Ö 1.11
Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim;
hier: Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0570/2
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

19-0608
Ö 2.2
Bildung der Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße für die 19. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl einer neuen Vertretung der SPD-Fraktion sowie einer Ersatzperson für die Vertretung des Zweckverbands Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0274/3
Ö 2.3
Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
hier: Erhöhung des Kostenzuschusses des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

19-0557
Ö 2.4
Hessenkasse - Antrag auf Ratenpause

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

19-0584
Ö 2.5
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

19-0587
Ö 2.6
Verschiedenes