Sitzung
19-010-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38
Datum
02.12.2022
Zeit
08:30-11:25 Uhr
Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 1.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0585
Ö 1.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0583
Ö 1.3
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0600
Ö 2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 19-0605
Ö 3.1
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026
- Beschlussempfehlungen des Ausschusses zu den Teilhaushalten 01, 04 und 06 sowie zum Gesamthaushalt

Beschluss: beraten

 19-0608
Ö 3.1
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2026

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 2

 19-0609
Ö 3.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 3

 19-0587
Ö 3.3
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 3

 19-0607
Ö 4
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 4.1
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Umsetzung des Radverkehrskonzepts des Kreises und der Radschnellverbindung Darmstadt - Rhein-Neckar
 
Ö 4.2
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Presseberichterstattung über Differenzen im Kreisfeuerwehrverband Bergstraße e.V.