Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 10.06.2011 - 08:00-10:25 Uhr

Sitzung
17-001-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes (Neubau) in Heppenheim, Graben 15
Datum
10.06.2011
Zeit
08:00-10:25 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Eröffnung der konstituierenden 17-001. Sitzung durch den Vorsitzenden des Kreistages 
Ö 2Wahl der oder des Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 3Wahl von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 4Wahl der Schriftführerinnen oder Schriftführer

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 5Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

17-0062
Ö 6Eigenbetrieb Neue Wege - Jahresrechnung 2008 und Revisionsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0041
Ö 72. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar - Ausbau der Bahnhöfe an Main-Neckar-Bahn bzw. Riedbahn - Anpassungen der kommunalen Kostenanteile aufgrund detaillierter Vorplanungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0103
Ö 8Mehrleistungen im Schienenpersonennahverkehr - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0106
Ö 9Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße;
hier: Neustrukturierung und Erhöhung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0115
Ö 10Änderung des Nutzungsvertrages zwischen dem Kreis Bergstraße und der Kreiskrankenhaus gGmbH vom 06.05.2011

Beschluss: Beschluss gefasst

 
Ö 11Veräußerung der kreiseigenen Liegenschaft Bensheim, Darmstädter Straße 43 und Mittelverwendung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0101
Ö 12Durchführung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG);
hier: Berichterstattung gem. § 6 Abs. 6 HGlG und Festlegung neuer Zielvorgaben für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0074
Ö 13Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0111
Ö 14Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0112/1
Ö 15.1Kreditportfoliomanagement
- Jahresbericht 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0080
Ö 15.2Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2009 und 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0045
Ö 15.3Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0024
Ö 16Bundesweiter Vergleichsring Informationstechnik (IT) der Landkreise - Abschlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0025
Ö 17Regelung der Teilnahme von Kreistagsabgeordneten und ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten an kommunalpolitischen Schulungslehrgängen für die
17. Wahlzeit des Kreistages (2011 - 2016)

Beschluss: Beschluss gefasst

17-0122
Ö 18Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 18.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Teilnahme von Abgeordneten Peter Dambier (PIRATEN) mit beratender Stimme an Ausschusssitzungen 
Ö 18.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Festlegung des Regelsitzungstermins