Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 25.11.2011 - 08:05-10:45 Uhr

Sitzung
17-005-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
25.11.2011
Zeit
08:05-10:45 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Regularien 
Ö Tagesordnung 
Ö 1Ehrensatzung des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

17-0244
Ö 2Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2010

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe gemäß § 26 a HGO i.V.m. § 18 Abs. 1 HKO und § 8 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße;
hier: Unterrichtung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die für 2011 abgegebenen Anzeigen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Umsteuerungsprojekt "Familien stärken - Zukunft schaffen" - Dritter Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0257
Ö 5Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße in den Haushaltsjahren 2008 und 2009

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0286
Ö 6Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0280
Ö 7Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2011

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0281
Ö 8Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0283
Ö 9Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0258
Ö 10Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2012, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2012-2015 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2015

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0255/1
Ö 11Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12Nachtrag: 25.11.2011
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshofwegen unzureichender Finanzausstattung der hessischen Landkreise"