Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 09.12.2011 - 08:00-09:30 Uhr

Sitzung
17-006-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
09.12.2011
Zeit
08:00-09:30 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

 
Ö 2Haushaltskonsolidierungskonzept des Kreises Bergstraße für den Finanzplanungszeitraum 2012 - 2015

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0238/2
Ö 4Strategiepapier zum Bildungs- und Teilhabepaket; hier: Soziale Arbeit an Schulen - Entwicklungen in der Eingliederungshilfe
(Erledigung der Aufgaben aus der 17-003. Sitzung des HFPA am 23. September 2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0321
Ö 5Deckung des restlichen Jahresaufwandes 2011 zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben in der öffentlichen Jugendhilfe - Überplanmäßiger Aufwand

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0323
Ö 6Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 114g HGO i.V. mit § 52 HKO;
hier: Hangsicherung im Zuge der Kreisstraße 15, Gorxheimertal-Buchklingen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0325
Ö 7Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH - Betrauungsakt

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0317
Ö 8Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage vor dem Hessischen Staatsgerichtshof wegen unzureichender Finanzausstattung der hessischen Landkreise

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0194/2
Ö 9Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 9.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Kommunaler Schutzschirm