Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 13.10.2006 - 08:05-10:15 Uhr

Sitzung
16-006-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im "Nibelungensaal" (Raum 11) des Landratsamtes in Heppenheim, Gräffstraße 5
Datum
13.10.2006
Zeit
08:05-10:15 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Regularien 
Ö Tagesordnung 
Ö 1Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 28. August 2006, die Überprüfung des Bezugs von Sozialleistungen betreffend, hier: Verweisung an den HFPA durch den Kreistag am 18. September 2006

Beschluss: an Betriebskommission verwiesen

16-0262/1
Ö 2Abschließender Bericht des Vorsitzenden des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses über die Tätigkeit des Ausschusses als Akteneinsichtsausschuss zum Vertragsabschluss ppa und zur Betreuung der Teilnehmer an Maßnahmen der ppa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 3.2Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Tätigkeitsbericht und Konzept Arbeitsvermittlung 
Ö 3.2.1Eigenbetrieb Neue Wege, hier: Tätigkeitsbericht und Konzept Arbeitsvermittlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0290
Ö 3.2.2Anträge der SPD-Kreistagsfraktion vom 6. Oktober 2006 an den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zum Thema "Erfolgreiche Arbeitsvermittlung im Kreis Bergstraße"

Beschluss: an Betriebskommission verwiesen

16-0321
Ö 4Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft 
Ö 4.1Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0277
Ö 4.2Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft, hier: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006 sowie Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0191
Ö 5Sale and lease back 
Ö 5.1Sale - and - lease - back - Information

Beschluss: zurückgestellt

16-0256
Ö 5.2"sale and lease back" Transaktion, Tranche II

Beschluss: zurückgestellt

16-0294
Ö 6Rettungsdienst 
Ö 6.1Rettungsdienst - Feststellung des Jahresabschlusses 2005

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0217
Ö 6.2Rettungsdienst - Prüfung des Jahresabschlusses 2006

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0284
Ö 6.3Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2007

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

16-0286
Ö 7Altersteilzeitregelung bei der Kreisverwaltung Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 3

16-0291
Ö 8Stellungnahme des Ausschusses zum Nachtrag zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2006

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9Stellungnahme des Ausschusses zu den Entwürfen 
Ö 9.1Investitionsprogramm des Kreises Bergstraße für den Planungszeitraum 2006 bis 2010

Beschluss: zurückgestellt

16-0209
Ö 9.2Haushaltsplan des Kreises Bergstraße 2007
siehe Vorlage 16-0211

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.3Haushaltskonsolidierungskonzept 2008 bis 2010

Beschluss: zurückgestellt

16-0292
Ö 10Entwurf des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: zurückgestellt

16-0293
Ö 11Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 11.1Verschiedenes; Anfragen und Mitteilungen; hier: Umschuldung von Krediten der Sparkasse Starkenburg
- Aufnahme eines Forwarddarlehens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

16-0268
Ö 11.2Verschiedenes; Anfragen und Mitteilungen; hier: Höhe des Kassenkreditrahmens für die Kreisverwaltung und dessen Inanspruchnahme 
Ö 11.3Verschiedenes; Anfragen und Mitteilungen; hier: Doppik-Workshop für die Politik am 28. November 2006 
Ö 11.4Verschiedenes; Anfragen und Mitteilungen; hier: Nächste Sitzung