Sitzung
17-013-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
07.12.2012
Zeit
08:00-10:05 Uhr
| Ö | Tagesordnung | ||
| Ö 1 | Änderung bzw. Neufassung der Entschädigungssatzung des Kreises Bergstraße
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 17-0727 | |
| Ö 2.1 | Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2013, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2013-2016 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2016
- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 17-0677/1 | |
| Ö 2.2 | Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2013
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5 | ||
| Ö 2.2 | Nachtrag: 07.12.2012
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November 2012 betreffend Personalkosten 2012/2013; hier: Beantwortung der Anfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen | 17-0730/1 | |
| Ö 3 | Kommunaler Schutzschirm
- Beschlussfassung über die Teilnahme und den Abschluss eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Kreis Bergstraße Beschluss: erledigt | 17-0713 | |
| Ö 3 | Kommunaler Schutzschirm
- Beschlussfassung über die Teilnahme und den Abschluss eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Kreis Bergstraße Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen | 17-0713/1 | |
| Ö 4 | Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen |