Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 07.12.2012 - 08:00-10:05 Uhr

Sitzung
17-013-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
07.12.2012
Zeit
08:00-10:05 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Änderung bzw. Neufassung der Entschädigungssatzung des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0727
Ö 2.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2013, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2013-2016 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2016
- abschließende Beratung und Beschlussempfehlung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

17-0677/1
Ö 2.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5

 
Ö 2.2Nachtrag: 07.12.2012
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. November 2012 betreffend Personalkosten 2012/2013;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0730/1
Ö 3Kommunaler Schutzschirm
- Beschlussfassung über die Teilnahme und den Abschluss eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

17-0713
Ö 3Kommunaler Schutzschirm
- Beschlussfassung über die Teilnahme und den Abschluss eines Konsolidierungsvertrages zwischen dem Land Hessen und dem Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

17-0713/1
Ö 4Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen