Sitzung
19-018-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6
Datum
16.09.2024
Zeit
16:05-18:24 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Amtseinführung und Verpflichtung eines in den Kreisausschuss nachrückenden ehrenamtlichen Mitgliedes

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Bisphenol A (BPA) im Trinkwasser

Beschluss: erledigt

19-1142
Ö 1.3.1
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Bisphenol A (BPA) im Trinkwasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1142/1
Ö 1.3.2
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Forderungen des Deutschen Landkreistages - Positionspapier des Deutschen Landkreistages mit dem Titel „Mehr Handhabe für die Jobcenter – Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsmarktintegration“

Beschluss: erledigt

19-1143
Ö 1.3.2
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Forderungen des Deutschen Landkreistages - Positionspapier des Deutschen Landkreistages mit dem Titel „Mehr Handhabe für die Jobcenter – Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsmarktintegration“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1143/1
Ö 1.3.3
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend KI in der Kreisverwaltung

Beschluss: beantwortet

19-1144
Ö 1.3.4
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Terminsituation der Zulassungsstelle Heppenheim

Beschluss: erledigt

19-1145
Ö 1.3.4
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2024 betreffend Terminsituation der Zulassungsstelle Heppenheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1145/1
Ö 1.3.5
Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.09.2024 betreffend Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Lindenfels

Beschluss: zurückgestellt

19-1146
Ö 1.4
Erster Finanz- und Controllingbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1083
Ö 1.5
Bericht der Patientenfürsprecherin und des Patientenfürsprechers der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1058
Ö 1.6
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Darmstadt für die Wahlperiode 2024 bis 2029
- Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße

Beschluss: erledigt

19-1105
Ö 1.6
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Darmstadt für die Wahlperiode 2024 bis 2029
- Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1105/2
Ö 1.7
Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschläge des Kreisjugendrings Bergstraße für die Neuwahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden Mitglieds sowie ein Vorschlag des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes für die Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-1081
Ö 1.8
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
- Vorschlag für die Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als Kommissionsmitglied für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

19-0839/3
Ö 1.9
Errichtung einer neuen Grundschule in Lorsch zum SJ 2026/27

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1094
Ö 1.10
Eigenbetrieb Neue Wege – Beitritt zur K4K eG

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

19-1106
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Forderungen zur parlamentarischen Befassung für die Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1084
Ö 2.2
Circular Rural Regions – Regionale Kreislaufwirtschaft im ländlichen Raum

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-1092
Ö 2.3
Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung (Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement)

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-1110
Ö 2.4
11. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-0937
Ö 2.5
Erbpachtvertrag über ein Grundstück in Rimbach

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

19-1111
Ö 2.6
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die ASP (Afrikanische Schweinepest) Bekämpfung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

19-1131
Ö 2.7
Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und FREIE WÄHLER vom 22.08.2024 zum Thema "Qualitätsmanagement / Befragung"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

19-1129
Ö 2.8
Verschiedenes