Sitzung
19-020-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1
Datum
16.12.2024
Zeit
14:05-18:13 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme

Beschluss: erledigt

19-1188
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1188/1
Ö 1.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

19-1224
Ö 1.2.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1224/1
Ö 1.2.3
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.12.2024 betr. Schutzbedarf für Frauen und Kinder im Kreis Bergstraße

Beschluss: zurückgestellt

19-1242
Ö 1.3
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1176
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2023 und Genehmigung der Auszahlung des Gewinnvortrags

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1211
Ö 1.5
Eigenbetrieb Neue Wege – Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschlüsse 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1213
Ö 1.6
Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1216
Ö 1.7
Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1217
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-1223
Ö 2.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betreffend Hygieneartikel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1223/1
Ö 2.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-1212
Ö 2.3
1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025 und
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

19-1160
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Einrichtung einer Arbeitsgruppe Haushaltssicherung und -konsolidierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/1
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Einrichtung eines Budgets "Rechtsberatung Fraktions- und Gremienarbeit"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/2
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Teilergebnishaushalt 01 Zentrale Verwaltung - Kundenbefragung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/3
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betr. neues Produkt "Gemeinnütziger Wohnungsbau"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/4
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betreffend Produkt 3101 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/5
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kürzungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/6
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kreisumlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1160/7
Ö 2.3
Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.12.2024 betr. Produkt 1261 „Digitalisierung Zulassungs- und Fahrererlaubniswesen“

Beschluss: zurückgenommen

19-1160/8
Ö 2.4
Verschiedenes