Ö | Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) | ||
Ö 1.1 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Beschluss: erledigt | ||
Ö 1.2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 1.2.1 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
Beschluss: erledigt | 19-1188 | |
Ö 1.2.1 | Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-1188/1 | |
Ö 1.2.2 | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße
Beschluss: erledigt | 19-1224 | |
Ö 1.2.2 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 betreffend Klagen gegen den Kreis Bergstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-1224/1 | |
Ö 1.2.3 | Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.12.2024 betr. Schutzbedarf für Frauen und Kinder im Kreis Bergstraße
Beschluss: zurückgestellt | 19-1242 | |
Ö 1.3 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-1176 | |
Ö 1.4 | Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2023 und Genehmigung der Auszahlung des Gewinnvortrags
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-1211 | |
Ö 1.5 | Eigenbetrieb Neue Wege – Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschlüsse 2024 - 2028
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-1213 | |
Ö 1.6 | Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 19-1216 | |
Ö 1.7 | Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 19-1217 | |
Ö | Tagesordnung 2 (mit Aussprache) | ||
Ö 2.1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-1223 | |
Ö 2.1 | Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betreffend Hygieneartikel
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1223/1 | |
Ö 2.2 | Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2025
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-1212 | |
Ö 2.3 | 1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025 und
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028 Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen | 19-1160 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Einrichtung einer Arbeitsgruppe Haushaltssicherung und -konsolidierung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/1 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Einrichtung eines Budgets "Rechtsberatung Fraktions- und Gremienarbeit"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/2 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betr. Teilergebnishaushalt 01 Zentrale Verwaltung - Kundenbefragung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/3 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betr. neues Produkt "Gemeinnütziger Wohnungsbau"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/4 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betreffend Produkt 3101 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/5 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kürzungen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/6 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kreisumlage
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 19-1160/7 | |
Ö 2.3 | Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.12.2024 betr. Produkt 1261 „Digitalisierung Zulassungs- und Fahrererlaubniswesen“
Beschluss: zurückgenommen | 19-1160/8 | |
Ö 2.4 | Verschiedenes |