Sitzung
19-022-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Mehrzweckhalle in Einhausen, Schulstraße 8
Datum
16.06.2025
Zeit
16:00 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.1.1
Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1323
Ö 1.1.2
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1370
Ö 1.1.3
Mündliche Mitteilungen des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.05.2025 zur IT-Sicherheit in der Kreisverwaltung und den Eigenbetrieben im Kreis

Beschluss: erledigt

19-1371
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.05.2025 zur IT-Sicherheit in der Kreisverwaltung und den Eigenbetrieben im Kreis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1371/1
Ö 1.3
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2024

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1321
Ö 1.4
Verkauf der Liegenschaft Schimbacher Hof, Schimbach 1-3, 69488 Birkenau

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1327
Ö 1.5
Lessinggymnasium Lampertheim – Grundstückskauf und Umlegeverfahren mit der Stadt Lampertheim

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1329
Ö 1.6
Wasserwerkhalle Bürstadt – Verkauf Grundstück mit Anmietung neue Turnhalle

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

19-1348
Ö 1.7
Umsetzung der Startchancen-Programms Säule I (Investitionsprogramm); Anmeldung von Maßnahmen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1351
Ö 1.8
Erster Finanz- und Controllingbericht 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

19-1359
Ö 1.9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz im Kreis Bergstraße vom 10.09.2012 - hier: Aufhebung der Satzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1362
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Durchführung von hybriden Sitzungen des Kreistages

Beschluss: zurückgenommen

19-1353
Ö 2.2
Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße; hier: Ergänzung eines neuen § 4 - Digitale und hybride Durchführung von Sitzungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 2.3
Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ FREIE WÄHLER (Partei) vom 21.05.2025 betreffend Einrichtung einer Ombudsstelle als einer unabhängigen und neutralen Vermittlungsstelle zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern und Behörden des Kreises Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19-1366
Ö 2.5
Nachtrag: 11.06.2025
Leitung des Rechnungsprüfungsamts

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

19-1382
Ö 2.6
Verschiedenes