Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 08.03.2013 - 08:00-09:45 Uhr

Sitzung
17-014-HFPA
Gremium
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Raum
im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15
Datum
08.03.2013
Zeit
08:00-09:45 Uhr
 InhaltDokumente

Beginn 08:00

Ö Tagesordnung 
Ö 1Erlass einer Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit Erhebung von Kostenbeiträgen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0755
Ö 2Änderung der Hauptsatzung des Kreises Bergstraße vom 16. Januar 1978, zuletzt geändert am 5. März 2007;
hier: Änderung in § 5 - Bekanntmachungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0771
Ö 3Auflösung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Reaktivierung der Überwaldbahn und Neugründung einer gemeinnützigen GmbH

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

17-0777
Ö 4Überleitung der Tourismusmarketing GmbH Kreis Bergstraße in eine ruhende GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

17-0778
Ö 5Beteiligungsrichtlinie des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0741
Ö 6Kommunaler Schutzschirm
- Beschlussfassung über den Abschluss einer Ablösungs- und Zinsvereinbarung zwischen der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen und dem Kreis Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-0757
Ö 7Antrag der SPD-Fraktion vom 20. August 2012 zum Thema "Schulbegleiter"
- vom Kreistag zur Beratung an den Ausschuss für Schule und Soziales und den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss verwiesen;
hier: Antworten des Jugendamtes auf den o.g. Antrag sowie Stellungnahmen/
Zwischenbericht zu den Fragen/Anliegen aus der gemeinsamen Sitzung des
Ausschusses für Schule und Soziales und des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 13. November 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0589/1
Ö 8Personalangelegenheiten des Gesundheitsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0780
Ö 9Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0742
Ö 10Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 10.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Information betreffend Zeitguthaben der Beamten und Beschäftigten der Kreisverwaltung Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-0790
Ö 10.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Sachstand betreffend Begründung einer strategischen Partnerschaft von Kreiskrankenhaus und Universitätsklinikum Heidelberg
 
Ö 10.3Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 
Ö 10.4Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Terminierung der Finanz- und Controllingberichte 2013
 
Ö 10.5Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen, hier: Abschluss der Volkszählung "Zensus 2011"