SessionNet | Ausschuss für Regionalpolitik und Infrastruktur - 07.05.2014 - 17:05-17:50 Uhr

Sitzung

17-014-ARI

Gremium

Ausschuss für Regionalpolitik und Infrastruktur

Raum

im Sitzungssaal "Bergstraße" (Raum 3019) des Landratsamtes in Heppenheim, Graben 15

Datum

07.05.2014

Zeit

17:05-17:50 Uhr

Einladung 17-014-ARI

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift 17-014-ARI

zu TOP 3 - Schreiben des Verkehrsministeriums BW vom 05.05.2014 betr. Vergabe von SPNV-Mehrleistungen im Netz Main-Neckar-Ried

Ö	Tagesordnung
Ö 1	Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen; Anhörung und Offenlage; hier: Stellungnahme des Kreises Bergstraße Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	17-1252	Vorlage Anlage 1 - Stellungnahme Fachbereich Raumentwicklung Anlage 2 - Stellungnahme Untere Wasserbehörde Anlage 3 - Stellungnahmen externer Fachstellen Anlage 4 - Stellungnahmen von Kommunen Anlage 5 - Übersichtskarte der Vorrangflächen Teilkarte 3 des Teilplans Anlage 6 - Text und Umweltbericht Anlage 7 - Flächensteckbriefe nachgereichte Stellungnahme der Gemeinde Biblis nachgereichte Stellungnahme der Stadt Bürstadt nachgereichte Stellungnahme der Gemeinde Mörlenbach nachgereichte weitere Stellungnahme der Stadt Lorsch
Ö 2	Resolutionsantrag der FDP-Fraktion vom 28.04.2014 betreffend "Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen!" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	17-1262	Vorlage FDP-Resolutionsantrag 20140428 betr. Verschiebung beim Landesstraßenbau zurücknehmen
Ö 3	Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Schreiben des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden Württemberg vom 05.05.2014 betreffend Vergabe der SPNV-Leistungen im Netz Main-Neckar-Ried