Kreistag - 16.03.2015 - 16:05-20:25 Uhr

Sitzung
17-025-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Multimax der Karl-Kübel-Schule in Bensheim, Berliner Ring 34 -38
Datum
16.03.2015
Zeit
16:05-20:25 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1557
Ö 1.1.2Mündliche Mitteilungen des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.01.2015 betreffend Teilnahme des hauptamtlichen Beigeordneten an Wahlkampf-/Informationsveranstaltungen des Landratskandidaten der CDU

Beschluss: erledigt

17-1540
Ö 1.2.1Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.01.2015 betreffend Teilnahme des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten an Wahlkampf-/Informationsveranstaltungen des Landratskandidaten der CDU
- Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1540/1
Ö 1.2.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 betreffend Flüchtlinge im Kreis Bergstraße

Beschluss: erledigt

17-1586
Ö 1.2.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 betreffend Flüchtlinge im Kreis Bergstraße
- Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1586/1
Ö 1.2.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 betreffend ZAKB Lampertheim-Hüttenfeld - Ergebnis Windmessung / Konsequenzen für möglichen Betrieb einer Windkraftanlage

Beschluss: erledigt

17-1587
Ö 1.2.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 betreffend ZAKB Lampertheim-Hüttenfeld - Ergebnis Windmessung / Konsequenzen für möglichen Betrieb einer Windkraftanlage;
hier: Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1587/1
Ö 1.2.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 zum Thema "Inklusion im Kreis Bergstraße"

Beschluss: erledigt

17-1588
Ö 1.2.4Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 zum Thema "Inklusion im Kreis Bergstraße"; Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1588/1
Ö 1.2.5Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 zum Thema "Versorgungsstärkungsgesetz/Ärzteversorgung"

Beschluss: erledigt

17-1589
Ö 1.2.5Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 zum Thema "Versorgungsstärkungsgesetz/Ärzteversorgung" - Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1589/1
Ö 1.3Gemeinnützige Gesellschaft Naturschutzzentrum Bensheim mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1546
Ö 1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1547
Ö 1.5Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: erledigt

17-1571
Ö 1.5Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2012
- Ergänzung des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1571/1
Ö 1.6Wasserverband Hessisches Ried;
hier: Neuwahl einer Vertreterin oder eines Vertreters des Kreises Bergstraße in der Verbandsversammlung sowie einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters

Beschluss: Wahl erfolgt

17-1579
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Organisation der Kreistagsarbeit ab 2016 ff.
- Ergebnisse der vom Kreistag am 13.10.2014 eingesetzten Arbeitsgruppe und daraus resultierende Anträge
 
Ö 2.1.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und Bürgerunion sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend Änderung der Hauptsatzung - Verkleinerung des Kreistages von 81 auf 71 Abgeordnete ab der Wahlperiode 2016 - 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1590
Ö 2.1.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und PIRATEN sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend künftige Ausgestaltung der Fraktionsförderung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1591
Ö 2.1.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, Bürgerunion und PIRATEN sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend Änderung der Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1592
Ö 2.1.4Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Bürgerunion und PIRATEN sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend Umstellung der Kreistagsarbeit auf einen elektronischen Sitzungs- und Gremiendienst

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1593
Ö 2.1.5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, Bürgerunion und PIRATEN sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend. Änderung / Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1594
Ö 2.2Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE), eingegangen am 09.02.2015, auf Beitritt des Kreises Bergstraße zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1562
Ö 2.3Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 auf Beitritt des Kreises Bergstraße zur Kampagne "Vermögensteuer jetzt!"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1577
Ö 2.4Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 auf Unterstützung für das Heppenheimer Tierheim im Sinne von Ökologie und Tierschutz

Beschluss: zurückgezogen

17-1578
Ö 2.5Antrag der FDP-Fraktion vom 22.02.2015 betreffend Überprüfung der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

17-1585
Ö 2.6.1Bildungs- und Betreuungsangebot "Pakt für den Nachmittag";
Teilnahme von Schulen an der Pilotphase im Schuljahr 2015/16

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1602
Ö 2.6.1Bildungs- und Betreuungsangebot "Pakt für den Nachmittag";
Teilnahme von Schulen an der Pilotphase im Schuljahr 2015/16
- Ergänzende Information betreffend Schillerschule Auerbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1602/1
Ö 2.6.2Antrag des Kreistagsabgeordneten Dr. Bruno Schwarz (DIE LINKE) vom 20.02.2015 betreffend Überarbeitung des Konzeptes "Pakt für den Nachmittag"

Beschluss: zurückgezogen

17-1576
Ö 2.7Frauenförderpläne der Kreisverwaltung und der Eigenbetriebe des Kreises Bergstraße
- Änderungen, Berichterstattungen und Festlegung neuer Zielvorgaben
 
Ö 2.7.1Frauenförderplan der Kreisverwaltung Bergstraße - Änderung, Berichterstattung und Festlegung neuer Zielvorgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1564
Ö 2.7.2Frauenförderplan des Eigenbetriebes Schule und Gebäudewirtschaft - Änderung, Berichterstattung und Festlegung neuer Zielvorgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1565
Ö 2.7.3Frauenförderplan des Eigenbetriebes Neue Wege Kreis Bergstraße - Berichterstattung und Festlegung neuer Zielvorgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1566
Ö 2.7.4Frauenförderplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst Kreis Bergstraße - Berichterstattung und Festlegung neuer Zielvorgaben

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1567
Ö 2.8Finanzierung der Unterbringung ausländischer Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1607
Ö 2.9Überwaldbahn gGmbH
hier: Prüfbericht und Jahresabschluss für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1544
Ö 2.10Verschiedenes