Sitzung
17-027-KT
Gremium
Kreistag
Raum
in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6
Datum
12.10.2015
Zeit
16:05-19:10 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Antrag von Herrn Landrat Christian Engelhardt vom 12. Oktober 2015 auf Verabschiedung einer Resolution des Kreistages gegen die Schließung des Luisenkrankenhauses in Lindenfels und gegen die Reduzierung des medizinischen Angebots am Heilig Geist Hospital in Bensheim

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1816
Ö 1.3
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.3.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 06. Mai 2015 betreffend Ausschreibung der Unterhalts- und Glasreinigung kreiseigener Schulen
- Ergänzende Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1664/2
Ö 1.3.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 21. September 2015 betreffend Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: erledigt

17-1799
Ö 1.3.3
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02. Oktober 2015 betreffend Verteilung bzw. Verwendung der Regionalisierungsmittel nach der Bund-Länder-Einigung vom 24. September 2015

Beschluss: erledigt

17-1814
Ö 1.3.3
Nachtrag: 12.10.2015
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02. Oktober 2015 betreffend Verteilung bzw. Verwendung der Regionalisierungsmittel nach der Bund-Länder-Einigung vom 24. September 2015
- Beantwortung der Anfrage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1814/1
Ö 1.5
Beteiligungsbericht des Kreises Bergstraße für 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1728
Ö 1.4
Zweiter Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1802
Ö 1.6
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person in der Betriebskommission (stellvertretendes Mitglied)

Beschluss: Wahl erfolgt

17-1759/1
Ö 1.7
Bericht der Patientenfürsprecherinnen beim Kreiskrankenhaus Bergstraße in Heppenheim für den Zeitraum Juli 2014 bis Juni 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1744
Ö 1.8
Satzung des Kreises Bergstraße über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtlich Tätige
- Änderung/Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1782
Ö 1.9
Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße
- Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1784
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
Vorlage der Entwürfe
a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
b) der Ergebnis- und Finanzplanung sowie des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2016 - 2019
c) des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für den Finanzplanungszeitraum 2016 - 2019

Beschluss: Entwurf/Entwürfe eingebracht

 
Ö 2.1
Nachtrag: 12.10.2015
Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1809/1
Ö 2.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Bürgerunion und PIRATEN sowie des fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Dr. Schwarz vom 19. September 2015 zur Ergänzung des Beschlusses des Kreistages vom 20. Juli 2015 zur Thematik "Rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen im Bergsträßer Kreistag seit 1945 bis heute"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1689/2
Ö 2.3
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 20. September 2015 betreffend Gründung eines Landschaftspflegeverbandes für den Kreis Bergstraße

Beschluss: zurückgezogen

17-1796
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von FREIE WÄHLER, CDU und GRÜNE vom 08. Oktober 2015 betreffend "Landschaftspflegeverband Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1796/1
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Juni 2015, eingegangen am 21. September 2015, betreffend Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße - "Verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Gebührenzahler"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1798
Ö 2.5
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Juni 2015, eingegangen am 21. September 2015, betreffend "Wertstofftonne statt DSD"

Beschluss: zurückgezogen

17-1800
Ö 2.6
Antrag der FDP-Fraktion vom 20. September 2015 zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen - "Menschenwürdige Unterbringung kennt keine Landesgrenzen - Für gemeinsame Lösungen in den Metropolregionen"

Beschluss: zurückgezogen

17-1801
Ö 2.7
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1769
Ö 2.8
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
- 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1748
Ö 2.9
Überplanmäßiger Aufwand im Produkt 3080
- Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1787
Ö 2.10
Verschiedenes