Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 27.11.2015 - 08:00-10:05 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 
Ö 1Rettungsdienst 
Ö 1.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1852
Ö 1.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1853
Ö 1.3Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1855
Ö 2Eigenbetrieb Neue Wege 
Ö 2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1878
Ö 2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1879
Ö 3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft 
Ö 3.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1891
Ö 3.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1889
Ö 4 17-1803
Ö 5Ergänzung zur Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1809/1
Ö 6.1 17-1809/2
Ö 6.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016 betreffend Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sicherstellung einer umfassenden ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum am Standort Lindenfels

Beschluss: beraten

17-1809/3
Ö 6.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Änderung und Ergänzung von Ansätzen bei den Produkten in den Bereichen Sozialer Wohnungsbau, ÖPNV und Jugendsozialarbeit an Schulen mit Vorschlag für die Gegenfinanzierung

Beschluss: beraten

17-1809/4
Ö 6.2 17-1886
Ö 7Sachstandsbericht betreffend Sonderprüfung Schulabteilung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen 
Ö 8.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Stellensituation Kreisverwaltung Bergstraße - Stand 30.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1906
Ö 8.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Auftragsvergabe für das Projekt "Nationalsozialistische Vergangenheit von Kreistagsabgeordneten und Mitgliedern des Kreisausschusses ab 1945 - Rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen im Bergsträßer Kreistag von 1945 bis heute"