Ö
Tagesordnung
 
Ö 1
Rettungsdienst
 
Ö 1.1
Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1852
Ö 1.2
Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1853
Ö 1.3
Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1855
Ö 2
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 2.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1878
Ö 2.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1879
Ö 3
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
 
Ö 3.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1891
Ö 3.2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1889
Ö 4
1. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
2. Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1803
Ö 5
Ergänzung zur Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1809/1
Ö 6.1
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016-2019
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2019

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

17-1809/2
Ö 6.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016 betreffend Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sicherstellung einer umfassenden ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum am Standort Lindenfels

Beschluss: beraten

17-1809/3
Ö 6.1
Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016, Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019 und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzept bis 2019;
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Änderung und Ergänzung von Ansätzen bei den Produkten in den Bereichen Sozialer Wohnungsbau, ÖPNV und Jugendsozialarbeit an Schulen mit Vorschlag für die Gegenfinanzierung

Beschluss: beraten

17-1809/4
Ö 6.2
Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

17-1886
Ö 7
Sachstandsbericht betreffend Sonderprüfung Schulabteilung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8.1
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Stellensituation Kreisverwaltung Bergstraße - Stand 30.09.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1906
Ö 8.2
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen;
hier: Auftragsvergabe für das Projekt "Nationalsozialistische Vergangenheit von Kreistagsabgeordneten und Mitgliedern des Kreisausschusses ab 1945 - Rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen im Bergsträßer Kreistag von 1945 bis heute"