Sitzung
17-028-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5
Datum
07.12.2015
Zeit
10:05-17:20 Uhr
Ö
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
 
Ö 1.1
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
 
Ö 1.2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 1.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betreffend Genehmigung von Windkraftanlagen und Durchsetzung von Auflagen

Beschluss: erledigt

17-1899
Ö 1.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betreffend Genehmigung von Windkraftanlagen und Durchsetzung von Auflagen - Beantwortung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1899/1
Ö 1.2.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betreffend Baubeginn der B47 (Ortsumgehung Rosengarten) und B38a (Ortsumgehung Mörlenbach)

Beschluss: erledigt

17-1900
Ö 1.3
Rettungsdienst
 
Ö 1.3.1
Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1852
Ö 1.3.2
Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1853
Ö 1.3.3
Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1855
Ö 1.4
Eigenbetrieb Neue Wege
 
Ö 1.4.1
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2014

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1878
Ö 1.4.2
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1879
Ö 1.5
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
 
Ö 1.5.1
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2015

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

17-1891
Ö 1.5.2
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1889
Ö 1.6
1. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
2. Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

17-1803
Ö
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
 
Ö 2.1
1. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1809/5
Ö 2.1.1
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für 2016

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 4, Enthaltungen: 23

 
Ö 2.1.2
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 - 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2, Enthaltungen: 22

 
Ö 2.1.3
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2019

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 4, Enthaltungen: 20

 
Ö 2.1.4
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2016
 
Ö 2.1.4.1
Nachtrag: 24.11.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2015 zum Haushaltsplan 2016 betreffend Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sicherstellung einer umfassenden ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum am Standort Lindenfels

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1809/3
Ö 2.1.4.2
Nachtrag: 24.11.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2015 zum Haushaltsplan 2016 betreffend Änderung und Ergänzung von Ansätzen bei den Produkten in den Bereichen Sozialer Wohnungsbau, ÖPNV und Jugendsozialarbeit an Schulen mit Vorschlag für die Gegenfinanzierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1809/4
Ö 2.1.4.3
Nachtrag: 01.12.2015
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 30.11.2015 zum Haushaltsplan 2016 betreffend Einstellung von zusätzlichen Mitteln für das Konzept "Deutschkurse für Flüchtlinge"

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

17-1809/6
Ö 2.2
Anträge von Fraktionen zur Thematik "Flüchtlinge/Asylbewerber"
 
Ö 2.2.1
Antrag der Bürgerunion-Fraktion vom 19.10.2015 betreffend Resolution zum Umgang mit Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1824
Ö 2.2.2
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.11.2015 zum Thema "Flüchtlingshilfe optimieren - Landkreise und Kommunen benötigen volle Unterstützung der Hessischen Landesregierung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1896
Ö 2.2.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 betreffend "Resolution zur Flüchtlingskrise - Ein kommunaler Hilferuf"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1902
Ö 2.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema "Neuverteilung von Lehrerstellen im Schuljahr 2015/2016"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1901
Ö 2.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2015 zum Thema "Größere Abstandsgrenzen von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17-1903
Ö 2.5
Projekt "Reaktivierung der Überwaldbahn für touristische Nutzung (Draisine)";
hier: Klageerhebung gegen die Teilrückforderung der Landeszuwendung durch die WI Bank

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

 
Ö 2.6
Verschiedenes