Kreistag - 06.06.2016 - 16:05-18:40 Uhr

Sitzung
18-002-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Festsaal des Restaurants "Halber Mond" in Heppenheim, Ludwigstraße 5
Datum
06.06.2016
Zeit
16:05-18:40 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 zur Kursbelegung bei der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0071
Ö 1.3Zuständigkeit für die Aufnahme von Kassenkrediten

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 64, Nein: 4

18-0061
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 auf Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 48

18-0073
Ö 2.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 28

18-0065
Ö 2.3Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl der oder des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und einer oder eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 20, Enthaltungen: 8

18-0066
Ö 2.4Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0074
Ö 2.4Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim;
hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2016

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0074/1
Ö 2.5 18-0055
Ö 2.6Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0056
Ö 2.7Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0057
Ö 2.8Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission

Beschluss: erledigt

18-0058
Ö 2.8Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;
Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission
hier: personelle Vorschläge von Verbänden und Interessensgruppen

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0058/1
Ö 2.9Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen

Beschluss: erledigt

18-0059
Ö 2.9Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst Kreis Bergstraße;
hier: Vorschläge für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Betriebskommissionen

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0059/2
Ö 2.10Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates

Beschluss: erledigt

18-0060
Ö 2.10Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates
- personelle Vorschläge des Personalrates

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0060/1
Ö 2.11Änderung Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 65, Enthaltungen: 2

18-0015
Ö 2.12Liquidation der Tourismusmarketing Kreis Bergstraße GmbH

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0062
Ö 2.13Satzungsänderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 6

18-0067
Ö 2.14Verschiedenes