Ö | Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) | ||
Ö 1.1 | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats | ||
Ö 1.2 | Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 1.2.1 | Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 zur Kursbelegung bei der Kreisvolkshochschule Bergstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 18-0071 | |
Ö 1.3 | Zuständigkeit für die Aufnahme von Kassenkrediten
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 64, Nein: 4 | 18-0061 | |
Ö | Tagesordnung 2 (mit Aussprache) | ||
Ö 2.1 | Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 auf Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 48 | 18-0073 | |
Ö 2.2 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 28 | 18-0065 | |
Ö 2.3 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl der oder des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und einer oder eines hauptamtlichen Kreisbeigeordneten
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 20, Enthaltungen: 8 | 18-0066 | |
Ö 2.4 | Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim
Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen | 18-0074 | |
Ö 2.4 | Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 15.05.2016 betreffend Reaktivierung der Polizeistation Viernheim;
hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen | 18-0074/1 | |
Ö 2.5 | Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 18. Wahlzeit des Kreistages;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0055 | |
Ö 2.6 | Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0056 | |
Ö 2.7 | Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und der Vereinsarbeit;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0057 | |
Ö 2.8 | Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;
hier: Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission Beschluss: erledigt | 18-0058 | |
Ö 2.8 | Verkehrskommission des Kreises Bergstraße;
Wahl der sachkundigen Einwohner in der Kommission hier: personelle Vorschläge von Verbänden und Interessensgruppen Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0058/1 | |
Ö 2.9 | Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße;
hier: Wahl der in den Aufgaben der Eigenbetriebe sachkundigen Personen Beschluss: erledigt | 18-0059 | |
Ö 2.9 | Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst Kreis Bergstraße;
hier: Vorschläge für die Wahl sachkundiger und erfahrener Personen in den Betriebskommissionen Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0059/2 | |
Ö 2.10 | Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates Beschluss: erledigt | 18-0060 | |
Ö 2.10 | Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße, Neue Wege Kreis Bergstraße - Kommunales Jobcenter - sowie Rettungsdienst Kreis Bergstraße
hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates - personelle Vorschläge des Personalrates Beschluss: Wahl erfolgt | 18-0060/1 | |
Ö 2.11 | Änderung Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 65, Enthaltungen: 2 | 18-0015 | |
Ö 2.12 | Liquidation der Tourismusmarketing Kreis Bergstraße GmbH
Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen | 18-0062 | |
Ö 2.13 | Satzungsänderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch
Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 6 | 18-0067 | |
Ö 2.14 | Verschiedenes |