Kreistag - 04.07.2016 - 16:05-20:55 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1Projektauftrag: Abteilung Gefahrenabwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0114
Ö 1.1.2Kreis-Senioren-Beirat Bergstraße;
-Tätigkeitsbericht Juli 2013 bis Jahresende 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0108
Ö 1.1.3Mündliche Mitteilungen des Landrats 
Ö 1.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.06.2016 zumThema "Krankenhausrettung für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in der ländlichen Region"

Beschluss: erledigt

18-0099
Ö 1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 30.06.2016 zu ihrem Antrag vom 10.06.2016 zumThema "Krankenhausrettung für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in der ländlichen Region"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 59, Nein: 12

18-0099/1
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3.1Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 zu den Kosten durch die vorzeitige Abwahl des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0091
Ö 1.3.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 zur Organisationsverfügung des Landrates vom 17.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0092
Ö 1.3.3Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 betreffend Sachtatbestände der Sozial- und Armutssituation im Kreis Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0093
Ö 1.3.4Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 09.06.2016 betreffend Umsetzung des Ergänzungsantrages der Fraktionen von CDU und GRÜNE bezüglich "Fairtrade-Landkreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0097
Ö 1.3.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.06.2016 betreffend Kosten eines 50% Sozialtickets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0141
Ö 1.3.6Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 23.06.2016 betreffend Schulsanierung in Bezug auf Schadstoffe - hier exemplarisch bezüglich PCB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0142
Ö 1.4Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0098
Ö 1.5Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0085
Ö 1.6Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 60, Enthaltungen: 11

18-0089/1
Ö 1.7Neubildung des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0110
Ö 1.8Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße;
hier: Vorschlag des Caritasverbandes für die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 60, Enthaltungen: 11

18-0055/1
Ö 1.9Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße
- Änderung des § 2 Abs. 1 der Satzung in der Fassung vom 11.11.2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0113
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.05.2016 auf vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 30

18-0065
Ö 2.2Wahl der oder des hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße 
Ö 2.2.1Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.2.2Aussprache über den Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.2.3Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.3Wahl einer oder eines weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße 
Ö 2.3.1Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.3.2Aussprache über den Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.3.3Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl

Beschluss: Wahl erfolgt

 
Ö 2.4Amtseinführung und Verpflichtung der neu gewählten hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten und des weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße mit Aushändigung der Ernennungsurkunden

Beschluss: erledigt

 
Ö 2.5Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.05.2016 auf Verabschiedung einer Resolution betreffend Überarbeitung des "Pakt für den Nachmittag"

Beschluss: erledigt

18-0076
Ö 2.5Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.06.2016 zum Antrag vom 10.05.2016 auf Verabschiedung einer Resolution betreffend Überarbeitung des "Pakt für den Nachmittag"

Beschluss: zurückgestellt

18-0076/1
Ö 2.6Antrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 betreffend Erarbeitung eines Konzeptes "Wohnen im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zurückgestellt

18-0090
Ö 2.7Erwerb einer Mitgliedschaft des Kreises Bergstraße an der Christophorus Wohnheim eG

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 20

18-0106
Ö 2.8Verschiedenes