Kreistag - 12.09.2016 - 16:05-20:25 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.1.1185. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015; Landkreise"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0112
Ö 1.1.2191. Vergleichende Prüfung "Kinderbetreuung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0221
Ö 1.1.3Mündliche Mitteilungen des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 18.08.2016 betreffend Belegung der Flüchtlingsheime im Kreis sowie Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber in Neckarsteinach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0191
Ö 1.2.2Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 26.08.2016 zum Thema "Rettungsdienst - Situation nach Schließung des Luisenkrankenhauses"

Beschluss: nicht erledigt

18-0208
Ö 1.2.3Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.08.2016 betreffend Situation Angehöriger nicht-muslimischer Religionen in Flüchtlingsunterkünften bzw. Straftaten von Flüchtlingen und Migranten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0209
Ö 1.2.4Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2016 betreffend Tuberkuloseerkrankung in einer Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0210
Ö 1.2.5Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.08.2016 zum Thema "Schwarzarbeit von Flüchtlingen und Migranten im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0212
Ö 1.2.6Anfrage der AfD-Fraktion vom 26.08.2016 betreffend Flüchtlingssituation im Kreis Bergstraße per Stichtag 31.08.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0211
Ö 1.2.7Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.08.2016 zum Thema "Tafeln im Kreis Bergstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0213
Ö 1.2.8Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.08.2016 betreffend Eigenbetrieb Neue Wege
- Geschäftsverlauf und Förderstruktur in Bezug auf Migranten mit Anspruchsberechtigung für den Rechtskreis SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0214
Ö 1.2.9Anfrage der AfD-Fraktion vom 01.09.2016 betreffend geplante Windenergieanlagen im Kreis Bergstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0215
Ö 1.2.10Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.08.2016 betreffend Kosten und Erträge des Kreises im Haushaltsjahr 2016 für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Migranten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0216
Ö 1.3Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss)

Beschluss: erledigt

18-0176
Ö 1.3Neuwahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für den Ausschuss gemäß §§ 7 bis 12 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (HessAGVwGO) beim Landrat des Kreises Bergstraße als Behörde der Landesverwaltung (Anhörungsausschuss);
hier: Vorschlagsliste des Kreisausschusses

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0176/2
Ö 1.4Wahl von Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprechern für das Kreiskrankenhaus Bergstraße und für die Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Heppenheim für die 18. Wahlzeit

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0173
Ö 1.5Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße;
hier: Vorschläge des Kreisjugendringes für die Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds und stellvertretender Mitglieder

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0055/2
Ö 1.6Schulkommission des Kreises Bergstraße;
hier: Vorschlag des Regionalbauernverbandes für die Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0056/1
Ö 1.7Eigenbetrieb Neue Wege - Vertretung des Kreistages im Örtlichen Beirat gemäß § 18d SGB II

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

18-0169
Ö 1.8Überplanmäßige Ausgaben im Jahr 2016 durch die Organisationsverfügung über die Integration und Zusammenlegung der Eingliederungshilfe

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0164
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Landeswohlfahrtsverband Hessen;
hier: Neuwahlen der Mitglieder der XVI. Verbandsversammlung im Wahlkreis II

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0177
Ö 2.2Antrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2016 betreffend Erarbeitung eines Konzeptes "Wohnen im Kreis Bergstraße"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0090
Ö 2.3Modifizierter Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 22.06.2016 auf Verabschiedung einer Resolution betreffend Überarbeitung des "Pakt für den Nachmittag"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0076/1
Ö 2.4Thema "Gesundheitsversorgung Lindenfels/Odenwald" 
Ö 2.4.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.07.2016, eingegangen am 07.08.2016, zum Thema "Konzept Luise-Light"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0172
Ö 2.4.2Nachtrag: 08.09.2016
Erwerb des Medizinischen Versorgungszentrums Lindenfels durch die Kreiskrankenhaus Bergstraße GmbH - einer Einrichtung des Universitätsklinikums Heidelberg

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0220
Ö 2.5Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 18.08.2016 betreffend Offenlegung aller Zahlen und Fakten des Geschäftsmodells "Christophorus Wohnheime eG - Kreis Bergstraße - Land Hessen"

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0188
Ö 2.6Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 18.08.2016 betreffend Festlegung von Vergabekriterien für Bürgschaften des Kreises

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0189
Ö 2.7Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 18.08.2016 betreffend Änderung der Fördermittelrichtlinie des Kreises für öffentliche WLAN-Hotspots in Verbindung mit einer Aufstockung der Fördermittel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0190
Ö 2.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 07.08.2016, eingegangen am 21.08.2016 betreffend Reaktivierung der Überwald-Bahn Strecke

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0194
Ö 2.9Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 20.08.2016, eingegangen am 21.08.2016, betreffend "Frühkindliche Bildung fördern, gebührenfreie KiTa-Plätze in Hessen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0195
Ö 2.10Nachtrag: 07.09.2016
Ergänzende Kernforderung eines Projektbeirates für die Verfahrensbegleitung der Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0204
Ö 2.11Rettungsdienst - Auflösung Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0180
Ö 2.12Verschiedenes 
Ö Nachrichtlich: am 07.09.2016 zurückgezogener Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.08.2016 betreffend aktueller Sachstand des Konzeptes "MVZplus"

Beschluss: zurückgezogen

18-0192
Ö Nachrichtlich: vor der Sitzung zurückgezogener Antrag der FDP-Fraktion vom 19.08.2016, eingegangen am 21.08.2016, betreffend "Sicherung der Gesundheitsversorgung der Stadt Lindenfels"

Beschluss: zurückgezogen

18-0196