Kreistag - 11.12.2017 - 14:10-20:50 Uhr

 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.2Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.2.1 18-0733
Ö 1.2.2Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.11.2017 betreffend "Netzwerk ortsnahe Versorgung Odenwald (NOVO)"

Beschluss: beantwortet

18-0751
Ö 1.2.3Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2017 zum Thema "Unbegleitete minderjährige Migranten im Kreis Bergstraße seit 2015"

Beschluss: beantwortet

18-0749
Ö 1.2.4 18-0750
Ö 1.3Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

18-0725
Ö 1.4Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

18-0703
Ö 1.512. Änderung der Rettungsdienst-/Leitstellen-Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0689
Ö 1.6Rettungsdienst-Ansprüche aus der Delegation der Einsatzleitung Rettungsdienst 2011 bis 2013

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

18-0690
Ö 1.7Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0695
Ö 1.8Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
- Aufnahme der Stadt Lorsch als weiteren Gesellschafter

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0699
Ö 1.9Bewertungsrichtlinie des Landkreises Bergstraße - Fortschreibung und Aktualisierung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0741
Ö 1.10Nahverkehrsplan 2014 - 2018 - Grundsatzentscheidung über eine Fortschreibung gem. § 14 Abs. 8 ÖPNVG

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

18-0742
Ö 1.11Geschäftsordnung des Kreistages
- Neufassung

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0736
Ö 1.11Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
- Ergänzungsvorschlag zu § 37

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

18-0736/1
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0726
Ö 2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0709/2
Ö 2.31. Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2018
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2018 - 2021
3. Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0683/2
Ö 2.3.1Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 18

 
Ö 2.3.2Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2018 - 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 5, Enthaltungen: 5

 
Ö 2.3.3Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept für den Finanzplanungszeitraum 2018 - 2021

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 18

 
Ö 2.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 16.10.2017 betreffend Bericht über die wahre Arbeitslosigkeit im Kreis Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0675
Ö 2.5 18-0734
Ö 2.6Kreisweites Konzept zur Wohnraumförderung und Förderung der Beratung für den Wohnungsbau

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0744
Ö 2.7Nachtrag: 28.11.2017
Erhebung einer Klage gegen die Firma Craft Berry GmbH auf Rückzahlung überhöht geleisteter Schadensersatzzahlungen im Zusammenhang mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber im ehemaligen Lighthouse-Hotel in Bensheim

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

18-0748
Ö 2.8Verschiedenes