Kreistag - 12.03.2018 - 16:05-19:50 Uhr

Sitzung
18-012-KT
Gremium
Kreistag
Raum
im Multimax der Karl-Kübel-Schule in Bensheim, Berliner Ring 34 -38
Datum
12.03.2018
Zeit
16:05-19:50 Uhr
 InhaltDokumente
Ö Tagesordnung 1 (ohne Aussprache) 
Ö 1.1Amtseinführung und Verpflichtung eines in den Kreisausschuss nachrückenden ehrenamtlichen Mitgliedes

Beschluss: erledigt

 
Ö 1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats 
Ö 1.3Anfragen und Mitteilungen 
Ö 1.3.1Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 05.02.2018 zum Thema "Sonderprüfung des Revisionsamtes betreffend Überwaldbahn gGmbH"

Beschluss: beantwortet

18-0806
Ö 1.3.2Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 05.02.2018 zum Thema "Klimaziele und Energie"

Beschluss: beantwortet

18-0807
Ö 1.3.3Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 05.02.2018 zum Thema "Umsetzung der Ziele der Biodiversitätsstrategie im Kreis Bergstraße"

Beschluss: Beantwortung wird mit der Niederschrift nachgereicht

18-0808
Ö 1.3.4Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 05.02.2018 zum Thema "Betriebliches Gesundheitsmanagement beim Eigenbetrieb Neue Wege und beim Kreis Bergstraße"

Beschluss: beantwortet

18-0809
Ö 1.3.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 10.02.2018 betreffend Kinderarmut im Kreis Bergstraße

Beschluss: Beantwortung wird mit der Niederschrift nachgereicht

18-0816
Ö 1.3.6Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 10.02.2018 betreffend Schwimmunterricht im Kreis Bergstraße an öffentlichen Schulen

Beschluss: beantwortet

18-0817
Ö 1.3.7Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 13.02.2018 betreffend Brand einer Solardraisine/Draisinenbahnhof in Wald-Michelbach am 12.02.2018

Beschluss: beantwortet

18-0820
Ö 1.3.8Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2018 zur Antibiotikaversorgung im Kreis Bergstraße

Beschluss: beantwortet

18-0830
Ö 1.3.9Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2018 zur Erfolgskontrolle von Maßnahmen des Eigenbetriebs Neue Wege

Beschluss: beantwortet

18-0831
Ö 1.3.10Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2018 zum Schienenpersonennahverkehr

Beschluss: beantwortet

18-0832
Ö 1.3.11Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.02.2018 zum "Bergsträßer Modell"

Beschluss: beantwortet

18-0833
Ö 1.3.12Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.02.2018 zum Vorfall von Gewaltkriminalität am Silvesterabend 2017 im Umfeld des Bürstadter Bahnhofs

Beschluss: beantwortet

18-0835
Ö 1.4Erlass einer Gebührensatzung für die Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

18-0800
Ö 1.5Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

18-0802
Ö 1.6Neuwahl einer stellvertretenden Patientenfürsprecherin oder eines stellvertretenden Patientenfürsprechers am Kreiskrankenhaus Bergstraße für die laufende 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0791
Ö 1.7Bildung der Schöffenwahlausschüsse
- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 zu bildenden Ausschüsse

Beschluss: erledigt

18-0792
Ö 1.7Bildung der Schöffenwahlausschüsse
- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2019- 2023 zu bildenden Ausschüsse
hier: gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0792/1
Ö 1.8Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschlag der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bergstraße e.V. für die Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds in der laufenden 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

18-0801
Ö 1.9Schulkommission des Kreises Bergstraße
- Neuwahl der Vertreterinnen oder Vertreter des Kreiselternbeirats für die laufende 18. Wahlzeit des Kreistages

Beschluss: Wahl erfolgt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

18-0799
Ö Tagesordnung 2 (mit Aussprache) 
Ö 2.1Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 05.12.2017 betreffend Öffentlichkeitsarbeit zum Thema "Wolf"

Beschluss: zurückgenommen

18-0764
Ö 2.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 13.02.2018 betreffend Einführung eines Sozialtickets 2018

Beschluss: an Ausschuss/Ausschüsse verwiesen

18-0821
Ö 2.3Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 17.02.2018 betreffend Familienkarte Hessen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

18-0824
Ö 2.4Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 17.02.2018 betreffend Kursangebot der Kreisvolkshochschule Bergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18-0825
Ö 2.5Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 17.02.2018 betreffend Vermeidung von Doppelförderung durch Kreis und Beteiligungen

Beschluss: zurückgenommen

18-0826
Ö 2.6Teilnahme am Entschuldungsprogramm Hessenkasse

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4, Enthaltungen: 2

18-0790
Ö 2.7Verschiedenes 
Ö Nachrichtlich: keine Befassung mit dem Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion vom 13.02.2018 betreffend Neuer Biedensand Campus in Lampertheim

Beschluss: nicht behandelt

18-0822
Ö Nachrichtlich: keine Befassung mit dem Antrag der AfD-Fraktion vom 15.02.2018 betreffend Untersagung des Tragens von Kopftüchern wie Hijabs, al-Amiras oder Niqabs bei angestellten muslimischen Erzieherinnen in Kindertagesstätten des Kreises Bergstraße

Beschluss: nicht behandelt

18-0828
Ö Nachrichtlich: keine Befassung mit dem Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2018 betreffend Verzicht auf gerichtliche Auseinandersetzung in der Lighthouse-Auseinandersetzung

Beschluss: nicht behandelt

18-0827